Afghanistan - wie geht´s weiter?

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So titelt Welt-Online:

Die Sehnsucht nach Frieden in Afghanistan

(Von Stefanie Bolzen und Thomas Kielinger - 29. Januar 2010)

 

London - Hubschrauber kreisen unablässig über dem Lancaster House im Herzen Londons. Die britischen Behörden haben die Terroralarmstufe heraufgesetzt. Polizeihunde suchen Wagen nach Sprengstoff ab, Tausende Sicherheitskräfte sind im Einsatz, um die Delegationen aus 70 Ländern zu schützen, die sich in der britischen Hauptstadt zur Afghanistan-Konferenz eingefunden haben. Jene unter den 650 Reportern, die Kabul kennen, haben den Eindruck einer Belagerung, nicht anders als an gefährdeten Punkten in der afghanischen Hauptstadt.

 

Gefährdet ist auch das Ergebnis dieser Konferenz, weil es zu großen Teilen aus reinen Hoffnungen besteht, von denen erst die Zeit zeigen wird, ob sie begründet sind. "Bis Mitte 2011 muss unser Kampf gegen die Taliban an einen Wendepunkt gekommen sein", konstatierte der britische Premierminister Gordon Brown in seiner Eröffnungsrede. Es komme darauf an, "die afghanischen Sicherheitskräfte zu stärken und dann die Taliban durch ihre Teilung zu schwächen".

 

 

Das Hamburger Abendblatt beginnt mit folgender Schlagzeile:

London - Die Nato hofft auf den Wendepunkt

(Von Thomas Frankenfeld 29. Januar 2010)

 

Hamburg/London. Es ist wohl der letzte Versuch der Atlantischen Allianz, im seit Jahrzehnten kriegsgeplagten Afghanistan Stabilität und Frieden zu schaffen. Die neue Strategie dazu wurde gestern am frühen Abend im Londoner Tagungsgebäude Lancaster House festgezurrt. Diese Strategie sieht einen massiven Truppenabbau vor allem der Amerikaner vor - und leitet zugleich den Abzug des westlichen Militärs vom Hindukusch ein. [...]

 

Sollten die afghanischen Sicherheitskräfte 2014 nicht in der Lage sein, das Land zu stabilisieren, müssten dies weiter ausländische Streitkräfte tun.

 

Um dem vorzubeugen, will der Westen Karsai künftig stärker in die Pflicht nehmen. Seine Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung, der Frauenrechte und der Entwicklung eigener Institutionen sollen regelmäßig kontrolliert werden.

 

Ein weiterer Kernpunkt der in London festgelegten Strategie ist das umstrittene Aussteigerprogramm für gemäßigte Taliban. Sie sollen mit Geld dazu gebracht werden, die Reihen der Militanten zu verlassen. Dazu wird ein Fonds in Höhe von 350 Millionen Euro aufgelegt; Deutschland zahlt 50 Millionen Euro im Laufe von fünf Jahren ein und verdoppelt überdies die Entwicklungshilfe für Afghanistan auf 430 Millionen Euro.

 

 

Die FAZ betont die Aussage des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages:

Polenz: Aus Fehlern der Sowjets lernen

(29. Januar 2010 - ddp/dpa)

 

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), wendet sich gegen einen schnellen Abzug aus Afghanistan. „Wir würden mit einem sofortigen Abzug den gleichen Fehler begehen, wie er damals nach dem Rückzug der sowjetischen Armee begangen wurde“, sagte Polenz der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Nach dem Abzug der Sowjets sei ein fürchterlicher Bürgerkrieg in Afghanistan ausgebrochen. Heute seien die Taliban nicht nur eine Bedrohung für Afghanistan, sondern auch für die Atommacht Pakistan.

Polenz sprach sich auch gegen einen konkreten Abzugstermin aus. Die Verantwortung werde in den Gebieten an die Afghanen übergeben, wo das möglich sei. „Und dort, wo es noch nicht geht, geht es eben nicht“, sagte Polenz. „Ein konkretes Enddatum unseres Engagements wäre ein Signal an die Taliban: Ihr müsst nur so lange abwarten.“ [...]

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soviel aus der presse.

 

heute erfahre ich aus einer expertenlesung zum o.g. thema folgendes:

- seit insbesondere 2004 steigen laut statistiken die zahl der "sicherheitsfälle" (security incidents) kontinuierlich - gemeint ist die lage des landes "unsicher" machende "aktionen", vorfälle wie attentate, anschläge, bombendrohungen etc. - vor 2004 waren die fälle derart gering, dass die kurven sehr flach liegen

- seit 8 jahren, nach dem startschuss zur "bekämpfung des terrorismus" (War on Terrorism) fühlen sich die afghanen unsicherer denn je

- es gibt kaum resourcen sicherheit im lande zu fördern

- es herrscht kaum beachtung dafür, was die prioritäten und belange sowie pläne des afghanischen volkes für ihr eigenes land betrifft

- etc.

 

meine beobachtungen sind dahin gehend,

a. dass die transition zum pluralismus nicht erfolge zu zeigen scheint
b. dass die demokratisierung (beginn seit dem jahr 2002) in anbetracht der instabilen lage des landes nicht wirklich fruchtet
c. dass die derzeitige situation typische "symptome" von post-kolonial staaten aufweist.

 

dann redet ein politiker von den fehlern aus der sowjet-zeit...! man will doch nur helfen.

 

PS. habt ihr schon mal den begriff der "enduring freedom operation" gehört? ist spannend, das sag ich euch...

 

(sorry, musste es (mich) einfach (mit-)teilen - thx for your attention guys )

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Ein Streitgespräch (faz.net)

Der Afghanistan-Einsatz - ein unvermeidbarer Fehler?

 

Volker Zastrow ist verantwortlicher Redakteur für das Politikressort der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Eckart Lohse leitet das Büro Berlin. Ein Streitgespräch über eine Eiterbeule des Terrorismus, Nationbuilding und die Erwartungen an den internationalen Einsatz in Afghanistan.

 

[...]

Zastrow: [...] Natürlich gab es Alternativen. Darüber wurde ja auch diskutiert. George Bush wollte damals nicht, wie zuvor Bill Clinton, Lenkraketen in leere Zelte jagen - er sagte: sie nicht irgendwelchen Kamelen in den Hintern schießen. Er wollte keine punktuelle Intervention, keine Strafexpedition.

Lohse: Also, was ist Ihr Vorschlag? Was hätte die Nato, der wir angehören und die uns seit der Gründung der Bundesrepublik schützt, tun sollen? Die Regierungsgebäude in Kabul mit ein paar Drohnen aus der Luft schleifen und Plakate abwerfen mit der Aufschrift „Macht das nie wieder“?

 

Zastrow: Sie ironisieren, aber im Prinzip: Ja. So läuft es auch normalerweise. Nehmen wir etwa den Umgang mit Gaddafi. Auch da gab es militärische Interventionen, Akte begrenzter Gewalt, Anwendung von Druck, Subversion - Politik auf allen möglichen Ebenen. Kein „nation building“ in der Wüste.

 

Lohse: Dass das Nationbuilding in Afghanistan nach einem knappen Jahrzehnt nicht funktioniert hat, ist noch kein Argument, es nirgends und nie zu versuchen.

 

Zastrow: Man darf sich nur vornehmen, was man auch schaffen kann. Eigentlich war Obamas „Yes, we can!“ doch das Motto der Außenpolitik Bushs: Man muss etwas nur wollen, dann geht es auch. Ein New Deal der Neokonservativen in der amerikanischen Außenpolitik: Man löst die Probleme, indem man sie abschafft. Einfacher geht's nicht. Wir sind von diesem Denken infiziert worden. Das Standardargument in der Afghanistan-Diskussion hat Peter Struck auf die Formel gebracht: Unsere Sicherheit wird am Hindukusch verteidigt. Das ist Unfug. Und Gott sei Dank! Wenn wir sie wirklich dort verteidigen müssten, sähe es finster aus.

 

Lohse: Sie glauben also nicht, dass sich der 11. September wiederholen kann? Vielleicht in Frankfurt oder Berlin?

 

Zastrow: Glauben Sie, dass der Afghanistan-Einsatz das verhindert hat? Und dort sterben unsere Soldaten. Sie sterben dort, und sie töten dort.

 

Lohse: Unbestritten. Aber sie tun das, weil die funktionierende Demokratie (der übrigens auch per „nation building“ auf die Füße geholfen wurde) dieses mehrheitlich beschlossen hat. Abgesehen von der Linkspartei haben alle Parteien die dafür erforderlichen Beschlüsse mitgetragen. Sie alle waren und sind zum Teil noch der Überzeugung, dass selbst eine teilweise Stabilisierung Afghanistans ein kleiner Schritt zur Verringerung der Terrorgefahr sein kann.

 

Zastrow: Die afghanischen Verhältnisse gleichen einer Eiterbeule des Terrorismus, man muss sie aufstechen und austrocknen. So die Idee. Doch erstens ist es gar nicht so. Das Problem ist mindestens so sehr in Pakistan zu Hause, wenn nicht noch mehr, und es hat seine Wurzel ganz woanders, nämlich im Nahen Osten. Der zweite Irrtum: dass man das selbstgesteckte Ziel erreichen könne.

 

Lohse: Für Pakistan gilt dasselbe wie für Libyen. Das ist zwar keine Demokratie, wie sie uns gefällt, aber ein funktionierender Staat. Dessen (sogar gewählte) Führung geht zudem von sich aus gegen die Terrorlager im eigenen Lande vor. Das ist, trotz der unbestrittenen Gefahr, die von Pakistan ausgehen könnte, wenn seine Atomwaffen in falsche Hände gerieten, eine ganz andere Lage als in Afghanistan.

 

[...]

 

Lohse: Zugegeben, die Konferenz in London bietet viel Fläche zur Kritik. Aber die Grundbotschaft, dass nur eine von sehr vielen mitgetragene Verantwortung die Lage in Zentralasien und dem Nahen Osten ändern kann, ist doch nicht verkehrt. Wenn Länder wie Iran oder Syrien sich zu einer anderen Rolle entschlössen, hätten die Terroristen dieser Erde es schwerer.

Text: F.A.S.

 

 

 

 

 

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Kabinett beschließt Truppenverstärkung

 

09.02.2010 - Berlin schickt 850 weitere Soldaten nach Afghanistan. Außerdem sollen die Finanzhilfen für den Krisenstaat verdoppelt werden.

Das Bundeskabinett hat am Dienstag das neue Afghanistan-Konzept der Bundesregierung gebilligt. Die schwarz-gelbe Koalition will das Bundeswehr-Kontingent von derzeit 4500 Soldaten um bis zu 850 Soldaten aufzustocken, davon 500 als ständige Verstärkung und 350 als Reserve.

 

Zudem soll die Aufbauhilfe für Afghanistan auf 430 Millionen Euro fast verdoppelt werden. Die Zahl der in der Ausbildung beschäftigten deutschen Polizisten soll von rund 120 auf 200 erhöht werden. Ab 2011 soll möglichst der Abzug der Bundeswehr beginnen.

(AFP)

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Westerwelle: „Bewaffneter Konflikt“

 

10. Februar 2010 Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat in seiner Regierungserklärung zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr eine rechtliche Neubewertung des Konflikts vorgenommen. Es handele sich um einen „bewaffneten Konflikt im Sinne des humanitären Völkerrechts“, sagte Westerwelle am Mittwoch im Bundestag. „So ist die Lage. Die Dinge beim Namen zu nennen, sind wir all denen schuldig, die sich vor Ort den Gefahren aussetzen“, fügte Westerwelle hinzu.

 

Er wies ausdrücklich darauf hin, dass die Einstufung als „bewaffneter Konflikt“ rechtliche Konsequenzen für das Handeln der deutschen Soldaten sowie auch für dessen mögliche strafrechtliche Bewertung habe.

 

Westerwelle warb im Bundestag für eine Zustimmung zum neuen Mandat für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, den das Kabinett am Dienstag beschlossen hatte. Vorgesehen ist darin eine Aufstockung um 500 zusätzliche Soldaten plus einer Reserve von 350 Soldaten. Damit steigt der Gesamtumfang des Kontingents auf 5000 bis 5350 Soldaten. Deutlich verstärkt werden soll die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte, für die künftig 1400 statt bisher 280 Soldaten zuständig sein sollen, sowie die deutsche Aufbauhilfe für Afghanistan. Dies steht im Einklang mit der Ende Januar auf der Afghanistan-Konferenz in London verabredeten Strategie der internationalen Gemeinschaft.

Text: FAZ.NET

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Nato warns Afghans before offensive

09.02.2010

 

 

Afghan civilians have been warned to "keep their heads down" when US-led Nato forces launch a planned military offensive in southern Helmand province.

 

Mark Sedwill, Nato's senior civilian representative in Afghanistanm, admitted on Tuesday that fighting around the town of Marjah was likely to prompt an exodus from the area, but said that authorities were prepared to deal with it.

 

The offensive in the area, which is currently under the control of Taliban fighters, is expected to be one of the largest since the Taliban were forced from government in 2001.

 

Thousands of US Marines, Nato and Afghan troops are massed in the region, about 20km south of Lashkar Gah, for Operation Mushtarak which aims to drive Taliban out of the region, which notorious for its part in the drugs trade.

 

Military leaders hope that the fact the offensive has been widely publicised will persuade Taliban fighters to lay down their arms before the fighting begins.

 

 

Military Phase

[...]

Gulab Mangal, the regional governor, said a commission has been formed to handle the flow of displaced and any other fallout from the military action.

 

"The commission is fully prepared. We have got tents. We've got food. We've got everything in place," he said at the joint news conference with Sedwill on Tuesday.

 

"So far we have had two waves of displaced people from the area - 72 and 92 families," Mangal said.

 

Up to 100,000 people are believed to live in the area.

 

 

'Stay inside'

 

Authorities have not advised people to leave the Marjah area but have warned them to stay inside and avoid road travel once the operation begins.

"The message to the people of the area is of course keep your heads down, stay inside when the operation is going ahead," Sedwell said.

 

The military operation is the first phase of a plan to push out the anti-government fighters and return the area to civilian governance, Mangal said.

 

"The main purpose is to have Afghan sovereignty in the area and expand the sovereignty of the republic of Afghanistan," he said.

"We have to clear the area of the opposition enemies in order to be able to stabilise the area."

 

source: al-jazeera and agencies

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zu der offensive aus der vergangenen woche:

 

Offensive in Helmand kann Wochen dauern

15. Februar 2010 Die große Militäroffensive gegen die radikal-islamischen Taliban in Afghanistan könnte sich noch über Wochen hinziehen. Der amerikanische Brigadegeneral Lawrence Nicholson sagte dem Fernsehsender CBS, die Militäroperation könne möglicherweise noch 30 Tage dauern. Es werde zwar eine sehr lange und mühsame Aufgabe sein, aber er sei „sehr optimistisch“. Die Aufständischen hätten mehr Sprengfallen installiert, als die Militärs erwartet hätten, betonte Nicholson.

 

Die am Wochenende gestartete Offensive ist der erste große Test für die neue Strategie des amerikanischen Präsidenten Barack Obama. Er hatte vor Kurzem die amerikanische Truppe in Afghanistan um 30.000 Soldaten aufgestockt. Der Angriff in Helmand soll weitere Teile des Landes unter die Kontrolle der Regierung in Kabul bringen.

 

Am Wochenende wurden bei Angriffen nach Nato-Angaben zwölf Zivilisten getötet. Zwei Raketen hätten ihr eigentliches Ziel um wenige hundert Meter verfehlt und das Haus einer Familie im Distrikt Mardscha getroffen, teilte die Isaf am Sonntag mit. Isaf-General Stanley McChrystal habe sich dafür beim afghanischen Präsidenten Hamid Karzai entschuldigt. Die alliierten Truppen würden alles daran setzen, ähnliche Todesfälle in Zukunft zu vermeiden, sagte McChrystal.

 

In der Nacht zum Montag sind bei der Bombardierung der Rebellen-Hochburg Mardscha zwölf Taliban-Kämpfer, am Wochenende nach Angaben der afghanischen Behörden mindestens 27 Aufständische getötet worden. Außerdem kamen ein amerikanischer und ein britischer Soldat ums Leben.

 

Anders als früher war die Offensive zuvor angekündigt worden, um Zivilisten zu warnen - damit konnten aber offenbar auch Taliban-Kämpfer in der Region untertauchen. Ein britischer Militärsprecher sagte, die Truppen seien nur auf minimalen Widerstand gestoßen. Die Aufständischen seien unfähig zu einer koordinierten Gegenwehr. Es sei nur zu „sporadischen Gefechten“ gekommen. Erste Ziele der Offensive wie die Sicherung von Brücken und Straßen, seien erreicht worden. Die Regierung in Kabul geht davon aus, dass sich mehrere hundert Taliban-Kämpfer im Kampfgebiet befinden, das sich auf die Distrikte Mardscha und Nad Ali erstreckt.

 

Bei der Operation „Muschtarak“ gehen seit Samstag 15.000 afghanische und ausländische Soldaten gegen die Taliban in Helmand vor. Es ist die größte Offensive seit dem Sturz des Taliban-Regimes. Die ausländischen und afghanischen Truppen wollen eine militärische Wende erzwingen und die radikal-islamischen Aufständischen aus ihren Hochburgen in Mardscha und Nad Ali in der Provinz Helmand vertreiben. Anders als bei früheren Offensiven, nach denen die Truppen bald wieder abzogen, soll die Bevölkerung diesmal nach dem Ende der Operation nicht wieder alleingelassen werden.

Text: FAZ.NET

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es ist immer empfehlenswert quer durch die medienlandschaft, vor allem die internationale (englischsprachige) presse zu durchforsten.

 

da erkennt man, wie sich die nachrichten "ergänzen":

 

zu den angriffen aus al-jazeera (15.02.2010) - ein auszug:

The victims died after a rocket hit their house on Sunday, the second day of Operation Moshtarak, which aims to wrest control of the town of Marjah and neighbouring areas in Helmand province from the Taliban.
 
"Two rockets from a High Mobility Artillery Rocket System [HIMARS]* launched at insurgents firing upon Afghan and Isaf forces impacted approximately 300 metres off their intended target, killing 12 civilians in Nad Ali district," the International Security Assistance Force (Isaf) said in a statement.
[...]
The Nato-led force said that General Stanley McChrystal, the US and Nato commander in Afghanistan, had apologised to Hamid Karzai, the Afghan president, over the deaths.

*HIMARS: The high-mobility artillery rocket system (HIMARS) is the newest member of the multiple-launch rocket system (MLRS) family. HIMARS is a highly-mobile artillery rocket system offering the firepower of MLRS on a wheeled chassis.

- "HIMARS is able to launch its weapons and move away at high speed."

- "The HIMARS artillery rocket launcher can aim at a target in just 16 seconds."

- etc.

source: http://www.army-technology.com/projects/himars/

i guess it´s "recommandable"...

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zu der "Mushtarak operation" eine subjektive meinung eines afghnischen freundes (aus kabul - bekanntlich haben "insider"-informationen immer eine "andere" dimension):

"However, this Mushtarak operation in Helmand is nothing but another failure. They will not be able to eliminate every single one of the Taliban. Even if they do, this ideology will remain and this is not but a war that regardless of its roosts which is based on countless purposes has a theme of ideology. I am trying not to be biased, but I think this is meant to spread war in non-pashtoon areas of the country mostly to the north and the central highlands. Both central and northern areas of the country has enjoyed peace in the last couple of years."

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Afghanistan

Wieder Zivilisten bei Luftangriff getötet

 

22. Februar 2010 Bei einem Luftangriff der Nato in der südafghanischen Provinz Dai Kundi sind nach Angaben der afghanischen Regierung mindestens 21 Zivilisten getötet worden. Die internationale Truppe hatte sie mit Taliban-Kämpfern verwechselt, wie ein Sprecher des Innenministeriums in Kabul am Montag mitteilte.

 

Unter den Toten seien vier Frauen und zwei Kinder, bestätigte der Gouverneur der Provinz, Sultan Ali Urusgani. Mindestens zehn weitere Menschen seien verletzt worden.

 

Die Internationale Schutztruppe Isaf teilte mit, ihr Kommandeur Stanley McChrystal habe sich bei Präsident Hamid Karzai für den „tragischen Vorfall“ vom Sonntag entschuldigt, der gemeinsam mit afghanischen Behörden untersucht werde. Karzai hatte erst am Samstag vor dem Parlament in Kabul einen erneuten eindringlichen Appell an die Truppen gerichtet, Zivilisten zu schützen.

 

Die Nato-geführte Isaf teilte weiter mit, am Sonntag hätten die Truppen einen Luftangriff auf eine Gruppe Menschen geflogen, die sie für Aufständische auf dem Weg zu einer Einheit Soldaten hielten. Als Bodentruppen am Ort des Luftschlags eintragen, hätten sie dort Frauen und Kinder vorgefunden.

 

„Wir sind zutiefst betrübt über den tragischen Verlust unschuldigen Lebens“, sagte McChrystal der Isaf-Mitteilung zufolge. Die Schutztruppe machte keine Angaben zur Zahl der zivilen Opfer bei dem Vorfall.

 

Text: FAZ.NET mit Agenturen

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Nato raid 'kills Afghan civilians'

[...]

Al Jazeera's James Bays, reporting from Lashkar Gah in Helmand, said an "aerial weapons team" fired at mini-buses carrying civilians.

 

"We understand they [civilians] came under attack from what Nato says was an aerial weapons team," he said.

 

"That sounds to me like helicopters. The Nato spokesman I have spoken to ... says there was a Nato operation against the Taliban in the nearer area, and Nato thought they were reinforcements for the Taliban coming.

 

"And that's why they launched this air strike. But he says it's clear now it was clearly a mistake, and that in many of these minibuses there were women and children."

 

Zemeri Bashary, the Afghan interior ministry spokesman, said he had reports of 27 people killed.

 

He said there were 42 people in the vehicles, all of them civilians.

 

General Stanley McChrystal, commander of the international forces in Afghanistan, released a statement apologising for the deaths, our correspondent said.

 

"We are extremely saddened by the tragic loss of innocoent lives," McChrystal was quoted by Bays as saying.

 

"I've made it clear to our forces that we're here to protect the Afghan people and inadvertentlly killing and injuring civilians undermines their trust and confidence in our mission. We'll redouble our efforts to regain that trust."

 

 

source: al-jazeera and agencies