Islamfeindlicher-Film in Deutschland: Debatte über Aufführverbot

[yilmaz]

In der arabischen Welt sorgt ein islamfeindlicher Mohammed [sAS]-Film für blutige Auseinandersetzungen. Vor Unruhen fürchten sich auch die Politiker in Deutschland - und wollen nun verhindern, dass der Film in Berlin gezeigt wird.

 

Deutschlands Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will verhindern, dass der umstrittene Film in Deutschland gezeigt wird. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) rieten dazu, ein Verbot zu prüfen. Aus der Opposition kam die Warnung, dafür gebe es keine rechtliche Grundlage.

 

Der in den USA hergestellte Film hatte in der islamischen Welt schwere Proteste ausgelöst. In Pakistan gab es dabei am Montag mindestens einen Toten. Das von Hass geprägte und auf YouTube ausschnittsweise veröffentlichte Video hatte in zahlreichen muslimischen Ländern antiwestliche Massenproteste entfacht.

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte dem „Bonner General-Anzeiger“ (Dienstag-Ausgabe), die Meinungsfreiheit rechtfertige „nicht die Beleidigung und Verunglimpfung anderer Religionen“.

Zuständigkeit von Bundesland

Merkel sagte, sie könne sich vorstellen, dass es gute Gründe gebe, eine Vorführung des Films in Deutschland zu verbieten. Die entscheidende Frage sei, ob durch eine öffentliche Aufführung die Sicherheit gefährdet werde. Die Prüfung sei aber noch nicht abgeschlossen.

 

Das Innenministerium klärt derzeit zwar die rechtliche Handhabe, um eine Aufführung zu verhindern. Zuständig ist aber das Bundesland, in dem das Video gezeigt werden soll. Die rechtspopulistische Splitterpartei Pro Deutschland sucht derzeit nach einem Kino in Berlin, das den Film im November in voller Länge aufführt - bisher jedoch ohne Erfolg.

Friedrich plädierte dafür, eine Aufführung des Films mit allen rechtlich zulässigen Mitteln zu unterbinden. Das Video selbst sei wegen der Meinungs- und Kunstfreiheit nicht zu verbieten, sagte er am Rande des Festakts zum 40-jährigen Bestehen der Anti-Terror-Einheit GSG 9 in Bonn. Eine andere Sache sei aber, das Video in einem Berliner Kino zu zeigen. „Das kann nicht in unserem Interesse sein.“

„Durch deutsches Recht nicht geschützt“

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier mahnte, die Behörden müssten prüfen, was sie gegen die Pläne unternehmen könnten. „Wenn jetzt verantwortungslose Kreise in Deutschland planen, diesen Film auch bei uns zu zeigen, wollen sie weiter an der Gewaltspirale drehen“, sagte er. „Das ist durch deutsches Recht nicht geschützt.“

 

Aus der Opposition kamen aber auch andere Stimmen. „Eine bloße außenpolitische Rücksichtnahme reicht nicht aus, die Grundrechte zu beeinträchtigen“, sagte der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz der Tageszeitung „taz“. Verbote könnten nur das letzte Mittel sein. Grünen-Geschäftsführer Volker Beck sieht für ein Verbot ebenfalls keine Grundlage. Der Film sei zwar ein „Schundvideo“. Trotzdem wäre eine Aufführung „von der Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit im Zweifelsfall gedeckt“. Siehe dazu weiter unten die weiterführenden Informationen zum Thema.

 

Einreiseverbot für US-Prediger Jones

An anderer Stelle hat die Bundesregierung bereits eingegriffen: Gegen den christlichen US-Prediger Terry Jones, der den Film in Deutschland vorstellen wollte, wurde am Wochenende ein Einreiseverbot verhängt. Merkel verteidigte die Entscheidung mit den Worten: „Wir sind ein Land, in dem die Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist, aber auch Schranken kennt.“ Zugleich mahnte sie alle Seiten zu Mäßigung.

österreichischer Rundfunk, orf.at

 

 

Weiterführende Informationen:

 

§ 166 Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen

 

 

• (1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
  

 

 

• (2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.
  

 

 

 

• Die österreichische Gesetzgebung definiert in § 283 Strafgesetzbuch (StGB) Verhetzung:
  

(1) Wer öffentlich auf eine Weise, die geeignet ist, die öffentliche Ordnung zu gefährden, zu einer feindseligen Handlung gegen eine im Inland bestehende Kirche oder Religionsgesellschaft oder gegen eine durch ihre Zugehörigkeit zu einer solchen Kirche oder Religionsgesellschaft, zu einer Rasse, zu einem Volk, einem Volksstamm oder einem Staat bestimmte Gruppe auffordert oder aufreizt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.(2) Ebenso ist zu bestrafen, wer öffentlich gegen eine der im Abs. 1 bezeichneten Gruppen hetzt oder sie in einer die Menschenwürde verletzenden Weise beschimpft oder verächtlich zu machen sucht.

Bearbeitet 18. September 2012 von yilmaz

[yilmaz]

Österreich: Verbot grundsätzlich möglich

 

In Österreich in das Vorgehen gegen die „Herabwürdigung religiöser Lehren“ in Paragraf 188 Strafgesetzbuch (StGB) geregelt. Aufgrund dieses Paragrafen könnte der international umstrittene Mohammed-Film in Österreich verboten und im Vorhinein beschlagnahmt werden. Zu dieser Einschätzung kommt der Strafrechtsexperte Klaus Schwaighofer laut „Presse“ (Dienstag-Ausgabe).

 

 

Schwaighofer führt aus, dass die Justiz schon im Vorfeld einer beabsichtigten Filmvorführung etwas tun könne. So könnte die Staatsanwaltschaft die dazu nötigen Geräte und Materialien beschlagnahmen, falls die Verletzung von Paragraf 188 StGB bevorstehe. Weiters könnte die Staatsanwaltschaft laut Mediengesetz auch ein Verfahren wegen strafbarer Inhalte einleiten. Schließlich könnte das Gericht die Löschung des Films im Internet anordnen, aber nur dann, wenn sich der Internetprovider in Österreich befinde.

Laut „Presse“ bestätigte eine Sprecherin des Justizministeriums diese Sichtweise. Demnach würde man gewiss aktiv werden, wenn ein strafbarer Tatbestand erfüllt sein sollte. Dies auch dann, wenn der Regisseur Österreicher wäre.

(APA/dpa/KAP)

[abou taib]

Sallam meine Geschwister

Ich finde dass es langsam zu unverschämt wird. Müßen die Franzosen diese Karikaturen jetzt rausbringen. Noch mehr unheil unter uns Muslime zu machen?

Wieso dreht keiner oder malt keiner über Jesus etwas? Das was sie machen ist einfach nur unterste schublade..

Aber Geschwister habt gedult, geht nicht auf diese Provokationen ein. Macht Da´wa…. Und ihr werdet sehen, Allah wird sie alle rechtleiten…

amin

[iorekbyrnison]

http://www.google.de - Bilder - Stichworte: "Jesus Karikaturen"

[Sunnit]

 

www.google.de - Bilder - Stichworte: "Jesus

Karikaturen"

Nicht alles was die Mehrheitsgesellschaft tut und erlässt ist richtig. Ich denke, es ist wichtig, dass man Protestiert und es ist gegen die Menschenwürde,

es gibt doch nicht die Religionsfreiheit, damit die Religionen angegriffen werden und somit die Würde der Menschen. Heute passiert dies den Muslimen und morgen

passiert es einer anderen Religion. Man muss gewaltlos handeln und vernünftig sein.

[iorekbyrnison]

Religionsfreiheit bedeutet erst einmal nur, dass jeder Mensch das Recht hat eine Religion – und egal welche – zu haben oder auch nicht. Zu dieser Religion darf er sich offen bekennen, ihre Riten ausführen, für sie werben. Jeder darf sich die Religion aussuchen, von der er überzeugt ist. Jeder darf seine Religion offen wechseln, sofern er der Meinung ist, dies zu tun. Und natürlich hat auch jeder das Recht, eine neue Religion zu gründen oder aus einer älteren eine neue zu entwickeln.

 

Das andere ist die Meinungsfreiheit. Und um diese geht es im vorliegenden Fall. Eine Religion ist auch nur eine Meinung bzw. die Summe von Meinungen. Meinungen müssen nicht von allen geteilt werden. Sie können schmerzhaft sein oder auch verletzen. Sie können richtig sein und trotzdem die, welche sich von ihnen angesprochen fühlen kränken. Genau so gut können sie auch vollkommen unsinnig sein. Mit Einschränkungen der Religions- wie auch der Meinungsfreiheit muss eine Gesellschaft sehr vorsichtig umgehen. Derartige Einschränkungen können sehr schnell immer umfassender werden und schließlich die Gesellschaft lähmen oder von Gruppen der Gesellschaft zu ihrem Vorteil genutzt werden. Die Gefahr, die von Verboten und Einschränkungen der Meinungsfreiheit ausgeht ist bei weitem höher als ihr Nutzen.

 

Nicht umsonst ist in allen Diktaturen, egal ob links, rechts oder religiös die Meinungsfreiheit stark eingeschränkt und ein Übertreten der Verbote oft mit härtester Bestrafung verbunden.

[yilmaz]

Religionsfreiheit bedeutet erst einmal nur, dass jeder Mensch das Recht hat eine Religion – und egal welche – zu haben oder auch nicht. Zu dieser Religion darf er sich offen bekennen, ihre Riten ausführen, für sie werben. Jeder darf sich die Religion aussuchen, von der er überzeugt ist. Jeder darf seine Religion offen wechseln, sofern er der Meinung ist, dies zu tun. Und natürlich hat auch jeder das Recht, eine neue Religion zu gründen oder aus einer älteren eine neue zu entwickeln.

 

Das andere ist die Meinungsfreiheit. Und um diese geht es im vorliegenden Fall. Eine Religion ist auch nur eine Meinung bzw. die Summe von Meinungen. Meinungen müssen nicht von allen geteilt werden. Sie können schmerzhaft sein oder auch verletzen. Sie können richtig sein und trotzdem die, welche sich von ihnen angesprochen fühlen kränken. Genau so gut können sie auch vollkommen unsinnig sein. Mit Einschränkungen der Religions- wie auch der Meinungsfreiheit muss eine Gesellschaft sehr vorsichtig umgehen. Derartige Einschränkungen können sehr schnell immer umfassender werden und schließlich die Gesellschaft lähmen oder von Gruppen der Gesellschaft zu ihrem Vorteil genutzt werden. Die Gefahr, die von Verboten und Einschränkungen der Meinungsfreiheit ausgeht ist bei weitem höher als ihr Nutzen.

 

Tja was soll man noch dazu sagen, außer das Bruder Sunnit diese Aussage schon seiner Zeit vorraus, in waiser voraussicht zur Thematik beantwortet hat:-D :

 

Nicht alles was die Mehrheitsgesellschaft tut und erlässt ist richtig.

Diese Aussage nur mal in Betracht zu ziehen, dass diese geschenkte geistige Fähigkeit den Menschen mit fortschreitender Zeit abhanden kommt...

 

 

 

Nicht umsonst ist in allen Diktaturen, egal ob links, rechts oder religiös die Meinungsfreiheit stark eingeschränkt und ein Übertreten der Verbote oft mit härtester Bestrafung verbunden.

 

Eigentlich ist diese Aussage am Schluss, der Kern des ganzen langen Postings. Sie beschränkt sich auf die paar Wörter nach dem zweiten Beistrich. Eigentlich soll sie Aussagen dass es schlimme Dinge gibt, und mit religiös und mit harter tschuldigung Härtester Strafe (falls mehr gibt dann diese mit noch mehr); also schlimme Dinge eigentlich. Ja, und mit diesem "film" kann man seinen Standpunkt ja auch dazu vertreten, hat man sicherlich ( na´sicherlich sogar->) auch eine gute Tat begangen, beuquem aus dem Sessel heraus, soviele Voter können sich ja nicht irren, und die "likes" noch gar nicht gerechnet, und außerdem ist´s eh weit weg...und und und.

 

Dies Argumentation zur Verteidigung dieser verwerflichen und schon selbst für manche Führungspolitiker im Westen eine reine Schande dastehend, sich immer noch auf die Seite, mit den fadenscheinigsten Angaben zur Rechtfertigung dazuzustellen bewirkt selbst ein Anteiler dieser, eben ein AKTIONär davon zu sein. Auch wenn es für diejenige nicht wahr sein soll, der Tag der Auferstehung das aller größte Gericht, ists doch genau das wovor die Macher und all ihre Handlanger am meisten Angst haben, in unterscheidlichen Intervallen spätestens jedoch am meisten wenn sie alleine mit sich selbst sind.

 

Auch diese tage kommen und gehen...wie schon andere Tage zuvor gekommen und gegangen sind, mit Allah´s Erlaubnis. Eine Exzessive-unbedingt-im-anit-bereich-sein -zu müssen, könnte selbst für vernünftig denkende Menschen denen auch das Wort "Moral" noch eine Wertestellung darstellt, sich nicht wirklich für diesen Schund in Verbindung bringen lassen, ja sogar seine Stimme dafür verleien.

 

Ich würde ja gerne wissen, was solchen Leuten im Kopf vorgeht, und ob das dauerhaft so geht und obs da auch Pausen gibt und wie man dazwischen Unterscheiden kann...?

Bearbeitet 24. September 2012 von yilmaz

[iorekbyrnison]

1. Bezog sich meine Antwort auf „Sunnit“, der von Religionsfreiheit sprach. In diesem Fall geht es aber um Meinungsfreiheit.

 

2. Wurde von mir nirgendwo behauptet, dass Dinge, die von einer Mehrheit in der Gesellschaft für richtig gehalten werden es auch sind. – Schon hier setzt bei dir die Taktik ein, dem Gegenüber Dinge zu unterstellen und dann gegen diese Dinge zu argumentieren.

 

3. Solltest du dir genau das abgewöhnen. Meine Meinung zu irgendwelchen Filmen oder Cartoons kennst du nicht. Du kannst aber danach fragen. Das spart dir die endlose heiße Luft samt Grinsekugeln wie in dem Posting, auf das ich hier antworte.

[iorekbyrnison]

@yilmaz:

 

Mir ist noch etwas interessantes aufgefallen:

 

Bei dir kann man beobachten, dass du sehr gern per c&p Beiträge ins Forum stellst, welche die negativen Seiten Europas, bzw. des Westens hervorheben (mal abgesehen von deiner saudussligen Bemerkung zur Wahl Gaucks und dem damit angeblich veränderten Status Deutschlands).

Dafür wirst du deine Gründe haben. Ich gehe davon aus, dass du Diskriminierungen auf Grund deiner Herkunft, vielleicht auch deiner Religion erlebt hast. Dies ist ein verständlicher Grund. Solche Diskriminierungen gibt es. Dein Verhalten wäre dann eine verständliche Reaktion.

 

Aber hast du schon einmal nachgedacht, dass der kleine Kriminelle, der diesen saudussligen Film produzierte, ähnliche Motive hat wie du?

[yilmaz]

Nein, das ist auch nicht nötig, Dein Schluss-Satz hat schon alles erklärt.

[iorekbyrnison]

Wenn du das verstanden hast, dann ist es schon mal gut. Aber es kann sein, dass andere Mitleser jetzt nicht genau wissen was ich meine.

 

Moslems in ihrer überwiegenden Mehrheit sind in den letzten Jahrzehnten nach Europa eingewandert. Hier erfahren und erfuhren sie oft Benachteiligungen. Das konnte auf Grund der Hautfarbe, der Sprache und auch der Religion sein. So etwas macht wütend.

 

Der Produzent des Films ist Kopte mit amerikanischer Staatsbürgerschaft. Kopten sind in Ägypten eine Minderheit. Und sie sind dort vielfältigen Übergriffen von Seiten ihrer muslimischen Mitbürger ausgesetzt – bis hin zu Mord und Zwangskonversionen. Auch das macht wütend.

 

Darüber sollte man nachdenken.

[Gast galama]

Ob es tatsächlich einen Film zu diesem C-Movie Trailer gibt, weiss doch niemand. tatsache ist aber das dieser Trailer schon lange Zeit bei youtube eingestellt war, ohne dass das jemanden interessiert hätte.

Für die Verbreitung haben Salafisten gesorgt.

Ich kopier das jetzt nicht hier rein, aber das sollte jeder, dem an Miteinander gelegen ist lesen und verstehen.

Sieben Dinge, die Sie bei all der 'Wut' vielleicht verpasst haben:

 

http://avaaz_images.s3.amazonaws.com/venn_de_final.jpg

 

Weiterlesen:

http://www.avaaz.org/de/7_things_you_should_know_global/?biHWcdb&v=18132

[yilmaz]

Wenn du das verstanden hast, dann ist es schon mal gut. Aber es kann sein, dass andere Mitleser jetzt nicht genau wissen was ich meine.

 

Moslems in ihrer überwiegenden Mehrheit sind in den letzten Jahrzehnten nach Europa eingewandert. Hier erfahren und erfuhren sie oft Benachteiligungen. Das konnte auf Grund der Hautfarbe, der Sprache und auch der Religion sein. So etwas macht wütend.

 

Der Produzent des Films ist Kopte mit amerikanischer Staatsbürgerschaft. Kopten sind in Ägypten eine Minderheit. Und sie sind dort vielfältigen Übergriffen von Seiten ihrer muslimischen Mitbürger ausgesetzt – bis hin zu Mord und Zwangskonversionen. Auch das macht wütend.

 

Darüber sollte man nachdenken.

 

Sehr schwach, aber trotzdem Danke für die simplen Gedanken-Gänge.

[iorekbyrnison]

Kannst du das jetzt auch begründen?

Also in der Form:

Dieses Posting ist schwach weil...

Die Gedankengänge sind simpel weil...

 

Noch besser wäre, wenn du noch einmal auf #6 eingehst:

Es geht hier um Religionsfreiheit und nicht um Meinungsfreiheit, weil...

[Cemil Kaya]

Mutmaßlicher Drahtzieher des Mohammed-Videos verhaftet

 

Der mutmaßliche Drahtzieher hinter dem islamfeindlichen Mohammed-Video ist in den USA verhaftet worden. Ihm werden Verstöße gegen seine Bewährungsauflagen nach einer früheren Verurteilung vorgeworfen, wie US-Medien berichteten.

http://news.de.msn.com/politik/mutma%c3%9flicher-drahtzieher-des-mohammed-videos-verhaftet-1

[abou taib]

Englische Muslime demonstrieren gegen Anti-Islam-Film vor Google-Hauptquatier

 

 

http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/212089-englische-muslime-demonstrieren-gegen-den-anti-islam-film-vor-dem-google-hq

[yilmaz]

London (IQNA) - Tausende englische Muslime protestierten gegen den Anti-Islam-Film vor dem Hauptsitz von Google in London.

Laut der Nachrichtenagentur IQNA unter Berufung auf die Zeitung Telegraph wollen die englischen Muslime damit die Google-Leitung zwingen den Anti-Islam-Film auf der Website YouTube zu sperren.

Nach Angaben der englischen Medien haben rund 10.000 Muslime an der Demonstration teilgenommen.

Masoud Alam, ein Koordinator der genannten Demonstration sagte, dass die nächsten Demonstrationen vor allen Gebäuden von Google und YouTube auf der ganzen Welt veranstaltet würden. „Wir wollen die Blockierung des Films.“ Dies sei keine Meinungsfreiheit und die Beleidigung des Propheten Gottes sei inakzeptabel.

Die gestrige Demonstration war die Dritte in London vor dem Google-Hauptquatier.