Mohamed M. in der Türkei verhaftet

[Gast galama]

http://kurier.at/chronik/oesterreich/austro-islamist-mohamed-m-in-tuerkei-verhaftet/6.187.363

 

Der aus Wien stammende Radikalislamist Mohamed M., der Österreich laut Medienberichten in einem Video mit Anschlägen gedroht und seinen österreichischen Pass verbrannt hatte, ist laut einem Bericht der Kronen Zeitung in der türkischen Stadt Hatay von Spezialkräften verhaftet worden. Vom Außenministerium war auf zunächst keine Bestätigung zu erhalten.

Laut dem Blatt hatte Mohamed M. einen "offenbar gefälschten libyschen Pass" bei sich und "wollte sich offenbar nach Syrien absetzen". Die Türkei werde Mohamed M., der schon am Dienstagnachmittag verhaftet worden sei, "vermutlich ausliefern", hieß es weiter.

Drohvideos, Bildung und Förderung einer terroristischen Vereinigung, etc.

 

Mohamed M. saß wegen Bildung und Förderung einer terroristischen Vereinigung vier Jahre in Haft. Als „Austro-Islamist" war er im März 2008 - und nach Aufhebung des Urteils wegen eines Formfehlers erneut im Februar 2009 - unter anderem wegen Drohvideos gegen Österreich und Deutschland verurteilt worden. Nach Verbüßung der vollen Strafe veröffentlichte er weitere Videos unter dem Pseudonym Abu Usama al-Gharib.

Weil er sich in Österreich verfolgt fühlte, zog er im Herbst 2011 nach Deutschland. In Berlin kam er mit Größen der salafistischen Szene zusammen. Er wurde allerdings des Landes verwiesen, weil er "mit erheblicher Intensität zu Gewalttaten" aufgerufen und die "öffentliche Sicherheit und Ordnung in Deutschland" gefährdet habe." Einer Abschiebung nach Österreich kam M. zuvor und setzte sich nach Kairo ab, wo er zunächst vermutet wurde.

 

(apa/mn) Erstellt am 21.03.2013, 12:06

[yilmaz]

Gut das Du das erwähnst!

Womit wir wieder beim Thema wären, wie denn internationale Verträge einzuhalten sind, und nicht Akten vernichten oder per Interpol gesuchte Terroristen verstecken.

 

Laut dem Blatt hatte M. einen „offenbar gefälschten libyschen Pass“ bei sich und „wollte sich offenbar nach Syrien absetzen“. Die Türkei werde M.' date=' der schon am Dienstagnachmittag verhaftet worden sei, „vermutlich ausliefern“, hieß es in der Zeitung weiter.[/quote']

 

Hier ist der Link zum aktuellen Geschehen darüber zur Erinnerung:

Kampf gegen den Terror: Deutschland will nur 2 von 170 Terroristen an die Türkei ausliefern

[Gast galama]

1. "Wir" sind bei gar keinem Thema. In dem von dir verlinkten Thema hatte ich mich gar nicht geäußert.

2. Mohamed M. wird wohl kaum nach Deutschland ausgeliefert, sondern nach Österreich, hat also mit dem von dir verlinkten Thema nichts zu tun.

3. Ich habe lediglich einen Artikel eingestellt, so wie du das täglich mehrfach tust. So what?

[yilmaz]

1. Hast Du kein Thema aufgemacht? M wird in der TÜRKEI verhaftet! Folgerichtig wird er lt. internationalen Verträgen an die EU, im speziellen nach Ö ausgeliefert. so what selber!

2. Die mangelnde Terror-Zusammenarbeit ist nicht nur ein deutsches, sondern auch ein EU-Problem.

3. Und wo is´das Prob?

[samer]

Nach dem gesetzt wird Mohamed M nach Osterreich ausgeliefert weil er zuletzt da gewohnt hat und dann noch weil er von Osterreich denn Pass hat.

[yilmaz]

Das mit diesem Mohamed M ist auch so eine komische Geschichte...

Just zu dem Zeitpunkt wo es in einigen EU-Ländern Mode wurde, präsentierte Österreich auch seinen eigenen ersten "Austro-Terroristen". Das letzte mal sah ich diesen absolut unberuhigten Typen beim Abführen in ein Gerichtssaal. Lautstark und ähnlich wie ein trotziges Kind hat er sich da aufgeführt, und die Medien ließen sich das auch natürlich nicht entgehen, ein Festtag war das. Endlich waren wir Österreicher auch im Kreis derjenigen Super-Länder, die einen eigenen "Islamisten-Terroristen" hatten. Auf jedenfall war das eine peinliche Show, und ich wunderte mich auch warum dieser Typ das alles ermöglichte und vor allen Dingen ob er überhaupt Verhandlungsfähig ist und nicht erstmal psychiatrisch untersucht werden sollte.

Erst als es in die Vergessenheit geraten sollte, taucht eine Meldung aus Ägypten auf und Drohungen, Passverbrennungen...hmmm normalerweise wennst den Kragen wegen Terrorismus abgegeben hast, kommst nicht so schnell nach Ägypten oder Türkei oder sonst wohin.

 

Was das ausliefern angeht: Wenn wir "nach den Gesetzen" gehen, wird er nicht ausgeliefert. Und wenn wir uns dieser Mode ganz zuwenden, dann wird erstmal ein Ermittllungsverfahren gestartet.

Da muss auch eine Kommision gegründet werden, dann muss weiter das vorhandene Material genau überprüft werden und nicht vorhandenes erst aufgefunden werden usw.

 

Das kann alles dauern wie wir aus Deutschland pädagogisch vorgeführt bekommen haben. Wir werden sehen ob die Türkei ein Beispiel zeigt wie eine Kooperation aussieht, denn oft verstehen die europäischen Vertragspartner das geschriebene WORT im Vertrag nicht, oder die Türkei geht der Sache näher auf den Grund und haltet ihn dort fest. Ich hoffe aber nicht auf freiem Fuss, wie das in Deutschland sehr oft der Fall ist dass Terrositen frei herumlaufen können. Ausserdem gibt es da noch eine offene Affäre bezüglich eines in Frankreich gefassten Terroristen, dem über Österreich die Absetzung nach Erbil im Irak ermöglich wurde, entgegen allen Interpol-Verträgen und Terrorabkommen.

 

Link: Österreich: drei Freisprüche im "Islamisten"-Prozess

Bearbeitet 16. April 2013 von yilmaz
Link hinzugefügt

[emmir]

Bitte kein Streit!!! OK, er ist zwar verhaftet, aber klar, was jetzt? Wie geht’s weiter? Wer nimmt ihn auf. Außerdem ist er nur einer von vielen die in Europa FREI rumlaufen. Wieso unternimmt der Staat nicht früher was? Wieso warten die Behörden immer bis jemand aus Deutschland auswandert um erst dann etwas unternehmen zu können?

[yilmaz]

...hmmm normalerweise wennst den Kragen wegen Terrorismus abgegeben hast, kommst nicht so schnell nach Ägypten oder Türkei oder sonst wohin.

 

Prozess in Stuttgart: Mutmaßlicher Islamist flieht ins Ausland

 

 

Der Stuttgarter Staatsanwaltschaft ist ein angeblicher Islamist durch die Lappen gegangen. Während dem laufenden Prozess ist der Angeklagte offenbar zu seiner Familie nach Ägypten geflohen. Das Gericht will den Prozess dennoch weiterführen.

Stuttgart - Während eines laufenden Prozesses vor dem Stuttgarter Landgericht hat sich ein angeklagter mutmaßlicher Terrorist ins Ausland abgesetzt. Das Verfahren werde aber fortgeführt, sagte ein Gerichtssprecher am Montag, nachdem der 35-Jährige am Morgen nicht zur Verhandlung gekommen war. Der Mann saß nicht in Untersuchungshaft. Sein Anwalt sagte den "Stuttgarter Nachrichten", sein Mandant sei "offenbar zu seiner Familie" nach Ägypten ausgereist.

Die Staatsanwaltschaft wirft ihm und einem 32 Jahre alten Mitangeklagten die Bildung einer kriminellen Vereinigung in Ulm und Neu-Ulm vor. Ziel sei es gewesen, Muslime und Konvertiten zu radikalisieren, um diese für den Dschihad zu gewinnen. Den Angeklagten drohen Haftstrafen von bis zu fünf Jahren.

Der Gerichtssprecher sagte, ein Haftbefehl gegen den 35-Jährigen sei aufgehoben gewesen. Nach einem Beschluss des Gerichts könne der Mann auch verurteilt werden, wenn er nicht anwesend sei. Vor Gericht hatte der Angeklagte bestritten, junge Muslime für den Heiligen Krieg angeworben zu haben.

Spiegel.de