Palästina als Staat anerkennen

[yilmaz]

Island will Palästina heute offiziell als unabhängigen Staat anerkennen, kündigte das isländische Außenministerium gestern Abend in einer Aussendung an. Gleichzeitig werde Island mit Palästina formelle diplomatische Beziehungen aufnehmen, hieß es in der Aussendung aus Reykjavik.

 

 

Die Mitteilung erfolgte nach einem Treffen des palästinensischen Außenministers Riad Malki mit seinem isländischen Amtskollegen Össur Skarphedinsson in Reykjavik. Der Staat Palästina wurde im Jahr 1988 von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ausgerufen und bisher von rund 100 Staaten anerkannt, nicht jedoch von den USA und der Mehrzahl der westlichen Staaten.

 

 

Schon bei der Unabhängigkeit der baltischen Republiken Estland, Lettland und Litauen von der Sowjetunion im Jahr 1991 spielte Island eine Vorreiterrolle als Anerkennerstaat. Palästina bemüht sich derzeit um die Aufnahme in die Vereinten Nationen, zuletzt wurde es in die UNO-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) aufgenommen.

http://orf.at/#/stories/2094818/

[yilmaz]

Der Internet-Konzern Google mischt sich mit einer simplen Umbenennung in die große Weltpolitik ein:

Aus der regionalen Suchwebsite Google.ps für die „Palästinensergebiete“ wurde die Suche für „Palästina“. Der Begriff ist in Israel umstritten.

 

 

Ein Google-Sprecher erklärte gestern auf Anfrage, dass quer durch die Produkte des Konzerns nun die Bezeichnung „Palästina“ verwendet werde. Google sei damit unter anderem dem Beispiel der Vereinten Nationen, der Internetverwaltungsorganisation ICANN sowie der Internationalen Organisation für Normung (ISO) gefolgt.

österreichischer Rundfunk, orf.at

http://orf.at/#/stories/2180183/

[K36]

Da bellen schon wieder welche

"Das israelische Außenministerium reagierte verärgert. "Diese Änderung wirft Fragen auf nach den Gründen für diesen überraschenden und kontroversen Eingriff eines privaten Internetunternehmens in die internationale Politik", sagte ein Sprecher des Ministeriums." Quelle: Spiegel

 

Tipp von mir: Wie gewöhnt man eigentlich das bellen ab?

Bearbeitet 4. Mai 2013 von K36

[yilmaz]

Ich habe gesehen, ihre "internationale Poltik" auf internationalen Gewässern, MaviMarmara.

[K36]

Neue Siedlungen werden auf den anerkannten palästinensischen Gebieten gebaut. Wo ist die Weltpolizei USA - Wo ist die UN

Wo sind die Politiker, die sich "gerne" für Frieden einsetzen - Einfach traurig und lächerlich, wie die Menschen das abkaufen.

[K36]

Große Pläne in Schweden: Die neue Regierung will bis zum Jahr 2020 die niedrigste Arbeitslosenquote Europas erreichen. Außerdem kündigte der neue Ministerpräsident Stefan Löfven an, Palästina als Staat anzuerkennen.

Stockholm - Schwedens neuer sozialdemokratischer Ministerpräsident Stefan Löfven will Palästina als Staat anerkennen. "Der Konflikt zwischen Israel und Palästina kann nur durch eine Zwei-Staaten-Lösung gelöst werden, ausgehandelt in Übereinstimmung mit den Grundsätzen des Völkerrechts", sagte Löfven bei seiner Antrittsrede im Stockholmer Parlament.

 

Zwei Staaten setzten "die gegenseitige Anerkennung und den Willen zur friedlichen Koexistenz" auf israelischer und palästinensischer Seite voraus, sagte Löfven . Eine Zwei-Staaten-Lösung müsse sowohl dem Sicherheitsbedürfnis Israels als auch dem Streben der Palästinenser nach Selbstbestimmung gerecht werden.

 

Löfvens Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen nahm am Freitag offiziell ihre Arbeit auf. Unter der vorherigen Mitte-rechts-Regierung hatten beide Parteien gegen die Entscheidung von Außenminister Carl Bildt protestiert, eine UN-Abstimmung über die Anerkennung Palästinas nicht zu unterstützen. Im Wahlkampf forderte Löfvens Partei eine Untersuchung "israelischer Kriegsverbrechen" und das Ende der Blockade des Gaza-Streifens.

 

http://www.spiegel.de/politik/ausland/schweden-erkennt-palaestina-als-staat-an-a-995260.html

[K36]

Die schwedische Anerkennung stieß indessen auf Reaktionen aus den USA. Die US-Regierungssprecherin Jen Psaki sagte, eine Anerkennung des palästinensischen Staates durch die internationale Gemeinschaft sei „noch zu früh“. Washington würde einen palästinensischen Staat unterstützen, aber dies könne nur mit einer Verständigung über einen dauerhaften Status, der gegenseitigen Anerkennung beider Seiten und mit Verhandlungen erfolgen, so Psaki.

 

http://www.trt.net.tr/deutsch/europa...erkennen-89452

[Webmaster]

Erstes westliches EU-LandSchweden erkennt Palästina als Staat an

 

Focus, Donnerstag, 30.10.2014, 09:01

 

Schweden hat am Donnerstag die Anerkennung Palästinas als eigenständigen Staat bekanntgegeben. "Die Regierung fällt heute die Entscheidung, den Staat Palästina anzuerkennen", erklärte Außenministerin Margot Wallström.

 

 

Schweden hat am Donnerstag die Anerkennung Palästinas als eigenständigen Staat bekanntgegeben. "Die Regierung fällt heute die Entscheidung, den Staat Palästina anzuerkennen", erklärte Außenministerin Margot Wallström. Schweden ist das erste westliche EU-Land, das diese Entscheidung getroffen hat.

 

 

Die Anerkennung sei ein "wichtiger Schritt", der die Rechte der Palästinenser auf Selbstbestimmung bestätige, schrieb Wallström in einer Stellungnahme in der Tageszeitung "Dagens Nyheter". Schwedens neuer Ministerpräsident Stefan Löfven hatte die Anerkennung Palästinas bei seiner Antrittsrede Anfang Oktober angekündigt. Israel hatte dies scharf kritisiert.

Britisches Unterhaus auch zu Anerkennung bereit

 

Von den EU-Staaten erkannten bisher mit Malta undZypernnur zwei kleinere und neuere Mitgliedsländer Palästina als Staat an. In London sprach sich das britische Unterhaus vor zwei Wochen ebenfalls für den Schritt aus. Das Votum ist aber nicht bindend für die Regierung.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die Entscheidung Schwedens zur Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaates begrüßt. Es handele sich um einen "mutigen und historischen" Schritt, sagte Abbas am Donnerstag nach Angaben seines Sprechers Nabil Abu Rudeina. Abbas rief demnach weitere Länder auf, der Entscheidung Schwedens zu folgen.

 

Die Entscheidung aus Stockholm sei eine Reaktion auf die "israelischen Maßnahmen in Jerusalem", sagte Abu Rudeina mit Blick auf die zunehmenden Spannungen im besetzten Ost-Jerusalem. Seit Wochen gibt es dort Zusammenstöße zwischen Palästinensern und israelischen Polizisten. International verurteilt wurden zudem die Pläne der israelischen Regierung, den Siedlungsbau in Ost-Jerusalem weiter voranzutreiben.

 

[Webmaster]

[h=1]Nach Anerkennung PalästinasIsrael zieht Botschafter aus Schweden ab[/h]Tagesschau, Stand: 30.10.2014 19:45 Uhr

 

Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. Wenige Stunden, nachdem die schwedische Regierung die Anerkennung Palästinas bekanntgegeben hatte, griff Israel zu einem der schärfsten diplomatischen Mittel, um seine Missbilligung auszudrücken. Die Führung in Jerusalem beorderte den israelischen Botschafter zurück. Das berichten mehrere israelische Medien übereinstimmend. Ein Beamter des Außenministeriums sagte der Zeitung "Haaretz", der Botschafter werde nach seiner Rückkehr bis auf weiteres in Israel bleiben. Außenminister Avigdor Lieberman hatte die Entscheidung der schwedischen Regierung zuvor als "miserabel" kritisiert.

 

[h=2]"Anerkennung Palästinas ist ein wichtiger Schritt"[/h]Lieberman bezog sich auf die Ankündigung seiner schwedischen Amtskollegin Margot Wallström vom Vormittag: "Die Regierung fällt heute die Entscheidung, den Staat Palästina anzuerkennen", so Wallström. Dies sei ein "wichtiger Schritt", der die Rechte der Palästinenser auf Selbstbestimmung bestätige. Schwedens neuer Ministerpräsident Stefan Löfven hatte die Anerkennung Palästinas bei seiner Antrittsrede Anfang Oktober angekündigt und bereits damals scharfe Proteste Israels ausgelöst.

Schweden ist das achte EU-Mitglied, das die Palästinensischen Gebiete als eigenständigen Staat anerkennt. Diesen Schritt hatten Malta, Zypern, Tschechien, die Slowakei, Bulgarien, Rumänien und Ungarn bereits 1988 vollzogen. Damals war aber keines der Länder Mitglied der Europäischen Union. Umso aufmerksamer wurde die Entscheidung der neuen Regierung in Stockholm im Nahen Osten verfolgt, die auch unter dem Eindruck des jüngsten Gaza-Krieges gefallen war.

[h=2]Neue Regierung setzt auf Zwei-Staaten-Lösung[/h]

Die nach Neuwahlen gebildete schwedische Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen sieht die Anerkennung Palästinas als Mittel zur Lösung des Nahost-Konflikts. Israel, die USA, Deutschland und andere westliche Staaten vertreten dagegen bislang die Linie, dass ein souveräner Palästinenserstaat erst zum Abschluss von Friedensverhandlungen mit Israel ausgerufen und anerkannt werden könne. Löfven erklärte bei seiner Antrittsrede, eine Zwei-Staaten-Lösung setze "die gegenseitige Anerkennung und den Willen zur friedlichen Koexistenz" auf israelischer und palästinensischer Seite voraus. Dabei müsse sowohl dem Sicherheitsbedürfnis Israels als auch dem Streben der Palästinenser nach Selbstbestimmung Rechnung getragen werden.

 

In Israel wird befürchtet, dass weitere zur Anerkennung neigende Länder wie Irland, Belgien oder Portugal dem schwedischen Beispiel nun folgen könnten. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas begrüßte die Entscheidung Schwedens. Es handele sich um einen "mutigen und historischen" Schritt, sagte Abbas nach Angaben seines Sprechers. Abbas rief demnach weitere Länder auf, der Entscheidung Schwedens zu folgen. Das britische Unterhaus hatte vor wenige Tagen für eine Anerkennung eines Staates Palästina gestimmt. Dieses symbolische Votum hat allerdings keine bindende Wirkung für die Regierung.

 

[Webmaster]

DTJ-ONLINE | 19.11.2014 10:57

 

Nahost-Konflikt*

Palästina als Staat: Nach Schweden nun auch Spanien vor Anerkennung

 

Das spanische Parlament hat sich für die Anerkennung Palästinas als Staat ausgesprochen. In einer am Dienstagabend in Madrid mit 319 zu 2 Stimmen gebilligten Vorlage wird die Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy aufgefordert, Palästina als Staat anzuerkennen. Die friedliche Koexistenz von zwei Staaten – Israel und Palästina – sei die einzig mögliche Lösung für den Nahost-Konflikt.

 

Der Vorstoß der oppositionellen sozialistischen Partei (PSOE) wurde auch von den Abgeordneten von Rajoys konservativer Volkspartei (PP) unterstützt. Die PP setzte allerdings vor der nicht bindenden Abstimmung einen Änderungsantrag durch. Danach müsse die Anerkennung des palästinensischen Staates Folge eines Verhandlungsprozesses zwischen den Parteien sein, der Frieden und Sicherheit, den Respekt der Bürgerrechte sowie die regionale Stabilität garantiert.

 

Das Abgeordnetenhaus in Madrid rief die Regierung außerdem auf, in der Europäischen Union (EU) in koordinierter Form die Anerkennung Palästinas als souveränen Staat zu fördern. Dies solle im Rahmen eines Friedensprozesses unter Beachtung „der legitimen Sorgen, Interessen und Wünsche Israels“ geschehen, heißt es im Entwurf.

 

Ende Oktober hatte*Schweden*als erstes westliches EU-Mitglied Palästina als Staat anerkannt. Polen, Ungarn und die Slowakei hatten es getan, bevor sie der EU beigetreten waren. Das*Parlament in London*votierte ebenfalls für die Anerkennung Palästinas. Weltweit haben bereits rund 130 Länder den Staat Palästina anerkannt. (dpa/dtj)