Terror ,Terror ?

[AlMurabit]

 

Debatte: Terror, Terror?

 

 

Die Regierung sagt euch: "Dieses Stück hat soviel gegolten; nun, von jetzt an gilt es soviel...". Das ist vorgekommen, das kann wieder vorkommen. Da ist Farinet anständiger als die Regierungen, ihm zahlt man das, was an dem Geld dran ist, ihnen zahlt man, was draufsteht..." (Ramuz, Farinet oder das falsche Geld)

 

(iz)In der Schweiz gibt es nicht nur die größten Banken der Welt, sondern mit Jean Ziegler auch einen harten Kritiker moderner Kosmokraten. Ziegler unterhält zur Zeit mit seiner These von der Refeudalisierung der Welt durch die Machenschaften internationaler Konzerne und Banken das interessierte politische Feuilleton. In der Schweiz haben solche Debatten Tradition. Die politische Auseinandersetzung über das Spannungsverhältnis zwischen lokaler Freiheit und zentralistischen Strukturen ist so alt wie die Schweiz selbst. Friedrich Schiller machte diesen Konflikt bereits zu einem der Schlüsselthemen in seinem "Wilhelm Tell".

 

Der Zentralismus konterkariert dabei auf Dauer den demokratischen Willen der Bevölkerung, der Basis, die auf lokaler Freiheit beruht und ist dem immanenten Machthunger moderner Staaten geschuldet. Alles wird größer, dynamischer, schneller und „der alte Händel um Grenzen“ ist angesichts einer neuen Erde, so zumindest der Dichter Ernst Jünger, nichts mehr als politischer Selbstbetrug. Das Entstehen von riesigen Machträumen, die Entfremdung des Menschen von seiner Kultur und seiner Religion sind die modernen Symptome der neuen technologisch geprägten Welt. Auch Charles Ramuz, der wohl berühmteste Schweizer Schriftsteller, war von dem Thema schon früh fasziniert.

 

In seinem Roman "Farinet und das falsche Geld" beschreibt der Schriftsteller das Schicksal eines Schweizer "Robin Hoods". Farinet ist ein einfacher Mann aus dem Wallis, der seine Freiheit sogar höher schätzte als den Staat und seine Gesetze. Nachdem Farinet in den Schweizer Bergen eine Goldader findet, bringt er einfach eigene Münzen in Umlauf. Das ist eine Provokation und fordert das Währungsmonopol des modernen Staates heraus. Mit der Grundproblematik des Romans beweist Ramuz durchaus Weitblick. Ramuz sieht in dem Roman die Möglichkeit der Währungsmanipulation als eine zentrale Verführung moderner Staaten voraus.

 

In Währungs- und Wirtschaftsfragen wird künftig jeder moderne Staat, unabhängig von seiner inneren Ausgestaltung, eine absolute Null-Toleranz Politik durchsetzen. Der europäische Säkularismus schafft nicht nur die Trennung von Staat und Religion, er löst auch zunehmend die Überordnung staatlicher Autorität über das neue dynamische ökonomische Feld auf. Hier scheitert gewissermaßen die Aufklärung. Das Wirtschaftsleben mitsamt seiner Erlösungsphantasie des „ewigen Wachstums“ nimmt zunehmend religiöse Züge an. Die verschärften ökonomischen Bedingungen diktieren den neuen religiös oder nicht-religiös bestimmten Alltag. Ohne Arbeit, ohne Geld, ohne Konsum macht das Leben scheinbar keinen Sinn mehr. Die Macht der Finanzinstitutionen zu begrenzen, wird auf Dauer das eigentliche Problem der europäischen Verfassungen werden.

 

Farinets basisdemokratische Politik ist zwar durchaus populär, der Widerstand gegen den neuen Titanismus endet dennoch tragisch. Der Umstand, dass Farinet nicht nur ein erfolgreicher Falschmünzer war, sondern auch bei der Bevölkerung Unterstützung fand, ist dabei einer besonderen historischen Situation zuzuschreiben. Gleichzeitig mit dem Auftauchen seiner "falschen" Münzen hatte die Walliser Kantonalbank, zuständig für Banknoten im Kanton Wallis, eine finanzielle Krise. Alexis Allet, Regierungsratspräsident, Nationalrat und Bundesrichter war stark am Schlamassel mitbeteiligt, musste unfreiwillig von allen Ämtern zurücktreten. Die von der Bank 1858 bis 1870 ausgegebenen bunt bedruckten Banknoten verloren an Wert. Farinets Geld bekam den Ruf, mehr Wert zu haben als die Geldscheine der Walliser Kantonalbank.

 

Das europäische Publikum von Ramuz ist von der angedeuteten Konsequenz über das Geld nur kurz erschüttert. “Was ist eigentlich Geld?” – diese entscheidende Frage hat scheinbar für viele denkende Europäer nur zweitrangige politische Bedeutung. Im Roman von Ramuz dagegen wird die Frage nach der Authenzität des Geldes genauer gefasst: "Ja", kommentiert Fortana in dem Roman die Taten des Helden: "... denn das sage ich euch, sein Gold ist besser als das Gold der Regierung. Und ich sage, er hat das Recht falsches Geld zu machen, wenn es echter ist als das echte." Ramuz beschäftigt offensichtlich die moralische und politische Deutung und Beurteilung des Romanhelden - ist er ein Verbrecher, ein Patriot, ein Anarch, ein Anarchist?

 

Die Lage ist nicht so eindeutig. Als der junge Mann im abgelegenen Tal mit der Geldfälscherei begann, ging es ihm nicht - wie bei einem gewöhnlichen Falschmünzer - um eigene persönliche Bereicherung. Es ist mehr die soziale Seite, die politische Macht ökonomischer Vorgänge, die Farinet faszinieren. Farinet wollte geben, schenken, Freude bereiten. Mit einigem Recht glaubte Farinet, dass sein Geld, qualifiziert durch seinen evidenten Eigenwert statt durch staatliche Macht legitim ist. Die Zentralgewalt kümmert das alles herzlich wenig. Die Symbolik dieser Machtfragen ist noch heute greifbar: Farinet ziert die „Bank“-Noten alternativer Tauschkreise, während der Nationaldichter Ramuz auf dem echten Schweizer Geld abgebildet ist.

 

Was hat dies alles mit der aktuellen Lage zu tun? Eine Menge. Auch der heutigen zentralen Gewalt, den USA, wird eine Politik „contra naturum“ vorgeworfen, die vor allem auch auf der aktiven Manipulation ihrer Währung beruht. Amerikas Macht, so heißt es, ist heute weniger in der ungeheuren Zahl der verfügbaren Marschflugkörper und Panzer begründet, als vielmehr in dem kreativen Vermögen, einer fragwürdigen Währung weltweite Geltung zu verschaffen. Die politische Macht, mehr Geld in Umlauf zu bringen als durch Gegenwerte gedeckt ist, wird heute mit der ungezügelten Kapazität der Druckmaschinen diverser Notenbanken verknüpft. Der Dollar wird so nicht nur der unsichtbare Motor allen Kampfes, sondern auch der Vater vieler Kriege. Bemerkenswert ist dabei, dass, finanztechnisch gesehen, Freund und Feind an die gleichen Institutionen und Instrumente glauben. Der Terror und der Kampf gegen den Terror verschlingt auf beiden Seiten geradezu Unmengen der Dollars. Selbst die angeblich radikalsten Religionsführer dieser Welt sind geistig doch von den magischen Scheinchen abhängig, genauso wie ein Drogendealer von seinem weißen Stoff.

 

Szenenwechsel. St. Petersburg. „Die reichen Nationen haben ihre Versprechen wieder einmal nicht erfüllt“, heißt es gewohnt lapidar in den Zeitungen. Mit jedem Tag des G8-Gipfels im prunkvollen Konstantin-Palast in St. Petersburg starben in der Welt weiter 30.000 Kinder unter fünf Jahren an Hunger oder vermeidbaren Krankheiten. Das sind alle drei Sekunden ein Kind. Ein Jahr nach den historischen Zusagen im schottischen Gleeneagles, als eine hübsch vermarktete PR-Kampagne als der Kampf gegen die Armut vorgestellt wurde, ziehen Hilfsorganisationen heute eine kritische Bilanz. Den G8-Staaten “fehlt der politische Wille“ heißt es. Böse Zungen gehen weiter und behaupten, dass es den Politikern heute schlicht an der politischen Macht fehle.

 

Die Fakten sprechen für sich. Selbst große Nationen scheitern heute offensichtlich daran, das weltweit fließende Kapital und seine korrumpierende Macht zu kontrollieren. Die gewaltige Vernichtung, die diese Unfähigkeit begleitet, ist dabei struktureller Natur. Der durch unsere ökonomischen Strukturen bedingte Hunger ist nach wie vor die größte Massenvernichtungswaffe dieser Welt. Für viele politisch denkende Menschen ist es diese dem globalen Kapitalismus innewohnende Aggressivität, die die einfache Einteilung der Welt in „gute und böse“ Lager denkunmöglich machen. Was heute bleibt, ist die Tristesse, die sich im Mangel glaubwürdiger politischer Alternativen zeigt. Gibt es einen dritten Weg, jenseits der politischen Ideologie, aber auch jenseits des autoritären Kapitalismus?

 

Jeder weiß heute, dass, statt der kosmetischen Behandlung des Hungergeschwürs mit milden Gaben, nur der freie globale Handel wirkliche Linderung bringen könnte. Nur, dieser freie Handel, der echte Hochzivilisationen auszeichnen würde, ist heute eine einzige Einbahnstraße. Die Industrienationen sind bei ihrem Versprechen, den Handel zu erleichtern und ihre Märkte für arme Länder zu öffnen, nicht auf Kurs. Die Folgen bleiben verheerend. Die festgefahrene Verhandlungsrunde über die Liberalisierung im Welthandel hätte den Schlüssel bieten können, um Armut zu beseitigen, betont der Delegationschef von Oxfam, Mark Fried. So bleibt nur die Einsicht, dass die internationalen Handelsregeln sich gegen die Armen richten und nach wie vor enormes Leiden verursachen.

 

Was heißt dieser evidente Mangel an Gerechtigkeit für die Substanz unserer politischen Begriffe, sei es Freiheit, Markt oder Demokratie? Das Problem ist, dass der Geist der Gewinnmaximierung Grundsätze der Moral und der Demokratie gleichermaßen abschafft. Die Begriffe bleiben, die Substanz verändert sich. Die Idee der "freien" Marktwirtschaft beispielsweise ist heute nichts Anderes als eine alte, gut klingende Theorie, denn de facto hat sich in Europa längst die monopolisierte Distribution durchgesetzt. Der Markt, eigentlich Tummelplatz möglichst vieler, wird durch immer weniger Anbieter zur geschlossenen Gesellschaft. Die modernen Marktgesetze des "Wettbewerbs" und ihre gleichgeschaltete Preispolitik erlebt man heute staunend vor den Zapfsäulen.

 

Die Verschiebung der Machtebene zugunsten der Ökonomie, um die es hier geht, hat folgenreiche Konsequenzen für den politischen Alltag. Große Teile der arabischen Welt radikalisieren sich planlos und aus dem Zustand ökonomischer Perspektivlosigkeit heraus. In Europa herrscht tiefe Politikverdrossenheit. Während, wie das Sloterdijk prophezeit, neue Massen möglicher jugendlicher Terroristen in der arabischen Welt enstehen, sind es in Europa die Massen an politischen Fragen völlig desinteressierter und gleichgültiger Jugendlicher die uns sorgen. Die Alternativlosigkeit, die das politische Denken lähmt, vor allem im Einklang mit dem Sicherheitshype, birgt so die schleichende Gefahr eines neuartigen Totalitarismus.

 

Zweifellos, der Staat will wieder die Zügel anziehen. Die Feinde der Verfassung, die jeder moderne Staat in seinem Arsenal hat, sind seit den Gründungstagen der Bundesrepublik allein dem politischen Feld zugeordnet worden. Das gilt noch heute, wirkt aber antiquiert. Der Verfassungsschutz beobachtet natürlich keine Unternehmer. Jahrelang waren die Berichte des Verfassungsschutzes auch nicht zufällig blind, wenn ökonomische Belange der deutschen Wirtschaft betroffen waren (so taucht das Wort Saudi-Arabien in den Berichten jahrzehntelang nicht auf).

 

Der moderne Staat, der sich, wie Rufin anmerkt, gerne auf die eigene Verletzlichkeit beruft, aber gleichzeitig zum hochmodernen Sicherheitsstaat aufrüstet, setzt seinen Staatsschutz nach wie vor vor allem auf den politischen Feind an. Die ökonomische Macht bedient sich gleichzeitig nicht nur immer größerer Freiheit, sondern auch zunehmend an willfährigen Politikern. In der aktuellen Auseinandersetzung mit der Linkspartei zeigt sich die neue Angst der Staaten vor dem destruktiven Potential ökonomisch bedrohter Massen.

 

„Abgeordnete müssen Verfassungsschutz überwachen - nicht umgekehrt!“, polterte unlängst Oskar Lafontaine. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag hatte die gelangweilte Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage zur Überwachung von Abgeordneten (die Opposition) durch den Verfassungsschutz verurteilt. Der Streit ist nicht banal. Lafontaine rührt vielmehr an einer grundsätzlichen Frage. Der Verfassungsschutz habe die Beobachtung der Linkspartei, so Lafontaine, in mehreren Erklärungen damit begründet, dass diese eine andere Wirtschaftsordnung anstrebe. Im Grundgesetz sei aber keine Wirtschaftsordnung festgelegt, erinnerte der ehemalige Finanzminister. "Der Kapitalismus hat keinen Verfassungsrang - im Gegenteil: In Artikel 14 des Grundgesetzes steht: 'Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.'"

 

Hier wird ein heikler Punkt getroffen. Die verfassungsrechtlich gebotene Neutralität des Staates in Wirtschafts- und Religionsfragen hat sich in den letzten Jahren schleichend überholt. Der Staat und seine politischen Vertreter bevorzugen heute ganz offen die Kombination Christentum und Kapitalismus. Der öffentlich zelebrierte Einklang von Staat, Christentum und Kapitalismus, weniger die Bücher von Goethe oder Schiller, sind die neue Essenz der Leitkultur. Mächtige Medienhäuser, in der Theorie die modernen Hüter der Verfassung, haben sich zudem in den letzten Jahren geschlossen auf die Seite des Kapitals geschlagen. Für sie ist der Kampf gegen den Terrorismus notwendigerweise der Kampf für den globalen Kapitalismus. Die kapitalintensive Kontrolle über das Fernsehen gewährleistet die Konstruktion der zur Machtausübung so entscheidenden politischen Mitte. Dem Volk bleibt die virtuelle Beliebigkeit der Internetseiten.

 

Lafontaine spielt letztlich aber auch auf die bescheidenen Voraussetzungen an, die das Grundgesetz gegenüber einem - zur damaligen Zeit nicht voraussehbaren - Machtmissbrauch der Ökonomie bietet. Die Mütter und Väter der Verfassung der kapitalistischen Wirtschaftsordnung seien, so ergänzt Lafontaine die Geschichtsbücher, gegenüber dem Kapitalismus überaus kritisch eingestellt gewesen. Selbst die CDU sei für den "christlichen Sozialismus" eingetreten, und das Grundsatzprogramm der SPD stelle noch heute fest, es sei die historische Grunderfahrung der Arbeiterbewegung, "dass Reparaturen am Kapitalismus nicht genügen. Eine neue Ordnung von Wirtschaft ist nötig".

 

Egal wie hysterisch der "Islamismus" in Europa als Gefahr präsentiert wird, Fakt bleibt auch, dass die Politik dem Machtgewinn der Ökonomie keine überzeugende politische Antwort entgegenzusetzen hat. Was wir, aus der Sicht der Minderheit, mit einigen Bedenken sehen, ist die übertriebene Kultivierung des Kampfes gegen die inneren Feinde der Gesellschaft. Das Motto „Wir sind demokratisch, weil sie undemokratisch sind“ kann auch einschläfernd wirken und den Weg bereiten für einen neuen Kapitalismus, den autoritären Kapitalismus, der die Demokratie nur noch rhetorisch nötig hat.

 

Bleiben wir bei dem Stichwort einer neuen friedlichen Ordnung der Wirtschaft. Hier entscheidet sich heute letztlich die Relevanz politischer Modelle. Auch die als radikal beschriebene Opposition des „politischen“ Islam hat eine solche Alternative aus dem Islam heraus und entsprechend der Logik ihres politischen Ansatzes und ihrer politischen Denkschulen nicht bergen können. Auch die religiösen Politiker denken, wenn auch jeweils in der radikalen und liberalen, in der politisch korrekten und inkorrekten Form, ausschließlich innerhalb der wirtschaftlichen und politischen Formensprache des Westens. Selbst die Hamas hat als politische Version notgedrungen nicht anderes als einen hoffnungslos verschuldeten Kleinstaat zu bieten. Ist diese politische Option so erbärmlich, dass die Opfer dieser Strategie religiös verklärt werden müssen?

 

Die Vorstellung des Islam in Europa durch den politischen Islam, in der bekannten Weise, als sei der Islam entweder Terror und Ideologie oder aber Vereinsklüngelei, Kopftuch und Religionsunterricht, konnte das europäische Denken bisher nicht entscheidend stimulieren. Zweifellos mag es auch Kreise geben, die höchst interessiert sind, dass das Denken über den Islam in dieser Dialektik verbleibt, denn nur so versinken Muslime in der Vernichtung oder aber in der politischen Bedeutungslosigkeit. Es ist aber eine Frage der Zeit, bis der Islam in Europa, nach den Verirrungen des Terrors, seine tiefere Relevanz wiederentdeckt. Eine Bedingung ist, dass die ethnische Ghettoisierung der immigrierten Muslime in Europa, die der politische Islam zu verantworten hat, überwunden wird.

 

Die Zukunft liegt in den Händen der Muslime selbst, derjenigen, die beten, handeln und zu teilen wissen. Die Relevanz des Islam in dieser Zeit liegt in seiner ganzheitlichen spirituellen und ökonomischen Denkwelt. Die islamische Lebenspraxis lebt von dem Zusammenspiel von Markt und Moschee. Die Einschränkung der Sexualität in der Öffentlichkeit und die absolute Freiheit der Ökonomie, die wir Muslime bevorzugen, ist das eigentliche Gegenmodell zum kapitalistischen Lebensmodell, das die Sexualität scheinbar "befreit", sich ökonomisch aber einem globalen Zwangssystem unterwirft

 

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