D: Gericht erlaubt Neonazi-Demo, verbietet Gegendemo

[yilmaz]

D: Gericht erlaubt Neonazi-Demo, verbietet Gegendemo

Neonazis dürfen am Wochenende in Deutschland erneut durch den niedersächsischen Kurort Bad Nenndorf marschieren - eine Gegendemonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) bleibt dagegen verboten. Das entschied gestern das Verwaltungsgericht Hannover. Es kippte damit ein Verbot des Landkreises Schaumburg.

 

Gericht weist Argument zurück

Die Kommune hatte beide Demos untersagt, weil nach ihrer Einschätzung nicht genügend Polizisten verfügbar sind, um die Kundgebungen zu begleiten. Das Gericht entschied, diese Begründung sei nicht nachvollziehbar. Die rund 2.000 eingeplanten Beamten könnten zumindest eine Veranstaltung bewältigen. Da die Rechten ihre Versammlung zuerst angemeldet hatten, dürften sie demonstrieren. Außerdem sei mit mehr gewalttätigen Anhängern der linksextremen Szene zu rechnen.

 

„Unglaublicher Vorgang“

Der DGB kritisierte die Entscheidung als „unglaublichen Vorgang“. Er will nun gegen das Urteil vor dem niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Beschwerde einlegen.

 

Neonazis rufen seit 2006 jährlich zum „Trauermarsch“ durch Bad Nenndorf auf. Dort befand sich von 1945 bis 1947 ein Verhörzentrum der britischen Besatzungsmacht, wo auch Häftlinge misshandelt wurden.

 

Quelle:österreichischer Rundfunk ORF

http://orf.at/#/stories/2008720/

[Jörg]

http://www.ksta.de/html/artikel/1281517283919.shtml

 

Zitat: Die 10. Kammer des Gerichts hatte über Eilanträge der sogenannten autonomen Nationalisten und des Deutschen Gewerkschaftsbundes zu entscheiden, die sich gegen die Verbotsverfügungen des Landkreises richteten.

 

Zitat: Zudem wollten nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes bis zu 500 gewaltbereite Linksautonome zu der Gegendemonstration anreisen.

 

Darüber hinaus sei mit einem offenkundig höheren gewalttätigem Potenzial aus dem linksautonomen Spektrum zu rechnen als auf Seiten der autonomen Nationalisten. Zitat Ende

 

Und damit haben sie leider recht. Hier in meiner Stadt, war die Demo der rechten schnell zu Ende. Bürger haben sich einfach auf die Strasse gesetzt und dann ging es nicht weiter. Die Linksautonomen lieferten sich noch die ganze Nacht eine Schlacht mit der Polizei und das in einem ganz anderen Stadtteil.

[yilmaz]

Wieso kann der Rechtsextremismus nicht generell verboten werden, diese sind doch gewisserweise auch "Terroristen" ?

[Jörg]

Hatte man ja, aber geht nicht. Freiheitsstaat. Meine Freiheit hört da auf wo deine anfängt. Du kannst ja deine Meinung haben und die ihrige.

Schau dir mal die ganzen radikalen islamischen Seiten im Netz an. Warum sind die nicht verboten? Aus dem selbem Grund.

[yilmaz]

Die Welt ist auf dem Weg zum einem riesen Crash, und alle eilen sie hin undzwar von allen Seiten. :daumrunter:

[Jörg]

Warum Crash? Wenn du lieber in einem land leben möchtest, wo alles verboten ist, schau in den Irak.

 

Irgendwas ist immer und das ist der Preis der Freiheit.

[Afterlife]

Gericht erlaubt Demo gegen Neonazis nun doch

 

In Bad Nenndorf haben sich heute etwa 1.000 Menschen versammelt, um gegen einen geplanten Gedenkmarsch von Rechtsextremisten zu demonstrieren. Die Veranstalter hatten mit etwa 3.000 Teilnehmern gerechnet. Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hatte erst am Freitagabend seine Erlaubnis für eine Protestaktion gegen die Neonazis gegeben. Beide Kundgebungen müssen allerdings zeitlich und räumlich getrennt voneinander stattfinden. So muss die Demonstration "Bad Nenndorf ist bunt" laut Urteil um 11 Uhr beendet sein - dann beginnt die Kundgebung der Rechtsextremen. Der DGB kritisierte, dass die Neonazis wie geplant durch den Kurort marschieren können.

 

http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/badnenndorf130.html

[yilmaz]

Warum Crash? Wenn du lieber in einem land leben möchtest, wo alles verboten ist, schau in den Irak.

 

Irgendwas ist immer und das ist der Preis der Freiheit.

 

Entschuldigung, kannst Du mir bitte nennen was im Irak verboten ist? Dort darfst Du als Demokratie-Spender ALLES. Kannst in Deiner Heimat keine Kinder töten? -Comte to Iraq! Hast Du noch nie einem Menschen ins Gesicht geschossen, come too! Willst Du auf die Schnelle mal sehen wie das ist, wenn Du einem Menschen bei lebendigem Leib jeden Tag ein Stück von seinem Fleisch schneidest und ihn aber gleichzeitig mit Medikamenten am Leben erhalten - Wo kann man das am besten als im Irak?

 

[Jörg]

Sorry, meinte den Iran!!!

 

Und deine untergründigen Schuldzuweisungen sind nicht so besonders. Ich kenne zwei Iraker. Der eine war noch in seiner Heimat, als die Bomben hochgingen. Er selbst sagt mir, das es nicht durch die Engländer oder der USA im Nachkriegszustand so ausartete. Es ging da um Machtansprüche der verschidenen Gruppen wie Suniten, Schiiten und einzelnen Gruppierungen. Er selbst sagte mir, wenn die Truppen da raus gehen, geht das erst richtig los. Er hat seine Koffer gepakt und ist wieder hier und schaut sich das lieber aus der Ferne an. Das ist sicherer.

[Jörg]

Sorry, meinte den Iran!!!

 

Und deine untergründigen Schuldzuweisungen sind nicht so besonders. Ich kenne zwei Iraker. Der eine war noch in seiner Heimat, als die Bomben hochgingen. Er selbst sagt mir, das es nicht durch die Engländer oder der USA im Nachkriegszustand so ausartete. Es ging da um Machtansprüche der verschidenen Gruppen wie Suniten, Schiiten und einzelnen Gruppierungen. Er selbst sagte mir, wenn die Truppen da raus gehen, geht das erst richtig los. Er hat seine Koffer gepakt und ist wieder hier und schaut sich das lieber aus der Ferne an. Das ist sicherer.

[Jörg]

Sorry, meinte den Iran!!!

 

Und deine untergründigen Schuldzuweisungen sind nicht so besonders. Ich kenne zwei Iraker. Der eine war noch in seiner Heimat, als die Bomben hochgingen. Er selbst sagt mir, das es nicht durch die Engländer oder der USA im Nachkriegszustand so ausartete. Es ging da um Machtansprüche der verschidenen Gruppen wie Suniten, Schiiten und einzelnen Gruppierungen. Er selbst sagte mir, wenn die Truppen da raus gehen, geht das erst richtig los. Er hat seine Koffer gepakt und ist wieder hier und schaut sich das lieber aus der Ferne an. Das ist sicherer. Du stehst zur Zeit im Irak auch als Muslim immer auf der falschen Seite.

[yilmaz]

Sorry, meinte den Iran!!!

 

Und deine untergründigen Schuldzuweisungen sind nicht so besonders. Ich kenne zwei Iraker. Der eine war noch in seiner Heimat, als die Bomben hochgingen. Er selbst sagt mir, das es nicht durch die Engländer oder der USA im Nachkriegszustand so ausartete. Es ging da um Machtansprüche der verschidenen Gruppen wie Suniten, Schiiten und einzelnen Gruppierungen. Er selbst sagte mir, wenn die Truppen da raus gehen, geht das erst richtig los. Er hat seine Koffer gepakt und ist wieder hier und schaut sich das lieber aus der Ferne an. Das ist sicherer. Du stehst zur Zeit im Irak auch als Muslim immer auf der falschen Seite.

 

Ich habe nicht beabsichtigt Schuldzuweisungen loszuwerden, i´m Sorry, ich will damit aufzeigen dass das "Böse" nicht immer so weit weg ist, dass wir hier womöglich schrecklicheres haben. Ich würde Dir gerne auch, bezüglich Irak folgendes Buch empfehlen, es ist wirklich ergreifend: "Warum tötest Du Zaid?" von Jürgen Todenhöfer. >http://www.misawa.de/cgi-bin/sbb/sbb.cgi?&a=show&forum=7&show=260&start=0#4

 

Ein Video dazu gibts hier (Teil1):

[flash=640,385]http://www.youtube.com/watch?v=eN3tZB6AzOo?fs=1&amp

 

Teil2:

[flash=640,385]http://www.youtube.com/watch?v=jTw73L4IEkY?fs=1&amp