Eine Partei von Muslimen nicht nur für Muslime

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Eine Partei von Muslimen nicht nur für Muslime

 

Von Andreas Gorzewski

 

Bonn. "Think BIG!", mahnt der Parteien-Werbespot. "Denkt groß, schaut über den Tellerrand!", erklärt Haluk Yildiz den doppeldeutigen Wahlslogan. BIG steht nicht nur für "groß", sondern auch für das neue Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit, dessen Vorsitzender Yildiz ist. BIG tritt bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 9. Mai als erste Partei an, die fast ausschließlich von Muslimen gegründet wurde. Allerdings versteht sich die Gruppierung nicht als Islam-Partei. Vielmehr sieht sie sich als Stimme für Bevölkerungsgruppen, die sich von den etablierten Parteien vernachlässigt fühlen, wie der Unternehmensberater Yildiz betont. Bei der Kommunalwahl 2009 war der türkischstämmige Politiker bereits in den Bonner Stadtrat eingezogen.

 

Die BIG-Parteizentrale nahe des Bonner Hofgartens ist nur durch ein winziges Klingelschild zu finden. Auch sonst trat das Bündnis zunächst wenig an die Öffentlichkeit. Die Wahlplakate sollen erst kurz vor dem Urnengang zum Einsatz kommen. Für mehr als einen Miniwahlkampf reiche das Geld nicht, sagt Yildiz. Mittlerweile hat die Landespartei zwölf Ortsverbände mit mehr als 400 Mitgliedern. Zu den Kandidaten zählen eine Frauenärztin aus Marokko, ein türkischstämmiger Zahnarzt, ein libanesischstämmiger Ingenieur und ein in Bonn geborener Rechtsanwalt. Auch bundesweit formiert sich das Bündnis, das bei den kommenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Bremen, Berlin und Baden-Württemberg ebenfalls auf dem Wahlzettel stehen will.

 

Im Wahlwerbesport betont Yildiz: "Ich stehe für Innovation und Gerechtigkeit in Deutschland." Erneuerungsbedarf sieht der 42-Jährige unter anderem in der Bildungs-, Sozial-, und Integrationspolitik. Ein umfangreiches Wahlprogramm können die BIG-Vertreter bisher allerdings nicht vorweisen, nur ein vierseitiges Grundsatzprogramm. Darin wird etwa beklagt, dass es ungeachtet des Diskriminierungsverbots im Grundgesetz in vielen Bereichen eine Benachteiligung von Minderheiten gebe. Die Partei verstehe sich dagegen als "Brückenbauer" zwischen den Gesellschaftsgruppen. Zu ihren Zielen gehört unter anderem die Gewährung doppelter Staatsbürgerschaften.

 

Yildiz war bis 2009 Sprecher des Bonner Rats der Muslime, in dem fast alle Moscheevereine der Stadt mitarbeiten. Als Islam-Vertreter will er jedoch nicht gelten. Zwar seien überwiegend Muslime Parteimitglieder, das Bündnis stehe aber allen Menschen offen. Inzwischen gebe es einige Christen in den BIG-Reihen, betont der Parteichef. Vom Islam ist im BIG-Grundsatzprogramm keine Rede.

 

Kritiker hielten den Parteigründern vor, "doch wieder was Paralleles zu machen", erzählt Yildiz in Anspielung auf den Vorwurf gegen einige Migrantengruppen, nichts gegen Parallelgesellschaften zu unternehmen. Diese Kritiker wolle er widerlegen. Menschen sollten nicht auf ihre Religion oder Herkunft reduziert werden, sagt der Parteivorsitzende. In eine der etablierten Parteien mochte Yildiz nicht eintreten, weil ihn deren Art stört, über Menschen zu reden. So würden Hartz-IV-Empfänger zu bloßen Objekten, hinter denen die Einzelschicksale in Vergessenheit gerieten.

Für den Wahltag hat Yildiz die Erfolgslatte hoch gehängt. "Ziel sind fünf Prozent. Das Potenzial ist auch da", macht er sich Mut. Bei der Kommunalwahl 2009 in Bonn erreicht er mit dem Bündnis für Frieden und Fairness (BFF), das nun BIG-Ortsverband ist, 2,1 Prozent der Wählerstimmen. Da es bei Kommunalwahlen keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, reichte das für zwei Mandate im Rat der Stadt. Auf Landesebene müsste das Bündnis für einen Einzug ins Parlament deutlich zulegen.

 

 

RNZ, 11.04.2010

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hier der internetauftritt der partei BIG: http://bignrw.de/