Webmaster Posted February 17, 2012 Share Posted February 17, 2012 http://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/wulff612_v-banner3x1.jpg Nach beantragter Aufhebung der Immunität Bundespräsident Wulff tritt zurück Bundespräsident Christian Wulff hat seinen sofortigen Rücktritt als Staatsoberhaupt bekannt gegeben. Er zog damit die Konsequenz aus dem Antrag der Staatsanwaltschaft in Hannover zur Aufhebung seiner Immunität. Eine wochenlange Affäre war Wulffs Entscheidung vorausgegangen. Wulff erklärte, er habe gern die Wahl zum Bundespräsidenten angenommen und das Amt mit dem Herzen ausgeübt. Das Land brauche aber einen Präsidenten, der sich uneingeschränkt seinen Aufgaben widmen kann und der von einer breiten Mehrheit im Land getragen werde. Das dafür notwendige Vertrauen sei nun aber nicht mehr gegeben. Angesichts der ihm bevorstehenden juristischen Ermittlungen gab sich Wulff optimistisch, dass diese entlastend für ihn ausgehen würden. Ermittlungen wegen Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung Der Antrag der Staatsanwaltschaft Hannover auf Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Wulff ist beim Bundestag zwar inzwischen eingegangen. Das teilte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) mit. Nachdem Wulff nun aber zurückgetreten ist, hat sich die Abstimmung im Bundestag darüber erledigt. Wie Lammert erklärte, hat ein Staatsoberhaupt nur Schutz vor Strafverfolgung, solange es im Amt ist. Die Ermittlungsbehörde hatte am Abend mitgeteilt, es gebe einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung gegen den früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten. Das habe die umfassende Prüfung neuer Unterlagen und die Auswertung weiterer Medienberichte ergeben. Dass gegen einen amtierenden Bundespräsidenten ermittelt wird, gab es noch nicht in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Wulffs Anwälte kündigten an, die Unterlagen zunächst mindestens zwei Tage prüfen zu wollen. Ermittlungen auch gegen Groenewold Ermittelt wird in diesem Zusammenhang auch gegen den Filmfondsmanager David Groenewold. Das Land Niedersachsen hatte für dessen Firma eine Bürgschaft bereitgestellt, die allerdings nicht in Anspruch genommen wurde. Dieser Bürgschafts-Komplex ist Hintergrund für die Staatsanwaltschaft, den Antrag auf Aufhebung der Immunität Wulffs zu stellen. Denn der damalige niedersächsische Ministerpräsident nahm mehrfach von Groenewold Urlaubseinladungen an, so dass eine Vorteilsannahme mit Bezug auf das Amt möglich ist. Die Staatsanwaltschaft erläuterte in ihrer Mitteilung, Aufgabe der angestrebten Ermittlungen sei es, den Sachverhalt in einem förmlichen Verfahren zu erforschen. Nach dem gesetzlichen Auftrag werde die Staatsanwaltschaft dabei nicht nur die zur Belastung, sondern auch die zur Entlastung dienenden Umstände ermitteln. Selbstverständlich gelte auch nach Bejahung des Anfangsverdachts die Unschuldsvermutung. Viele Vorwürfe gegen Wulff Der Bundespräsident steht seit Wochen in der Kritik. Wulff sieht sich zahlreichen Vorwürfen ausgesetzt - von der Inanspruchnahme eines günstigen Privatkredits über kostenlose Urlaube bei Unternehmern bis zur staatlichen Finanzierung von Lobby-Veranstaltungen. Dies fällt vor allem in Wulffs Zeit als Regierungschef in Niedersachsen zwischen 2003 und 2010. Zudem ist Wulff wegen seines Umgangs mit Medien in der Kritik. Tagesschau, 17.02.2012 Quote Link to comment Share on other sites More sharing options...
Webmaster Posted February 17, 2012 Author Share Posted February 17, 2012 Ich denke, wir werden jetzt eine Bundespräsidentin haben... Quote Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest galama Posted February 17, 2012 Share Posted February 17, 2012 (edited) Ich denke, wir werden jetzt eine Bundespräsidentin haben... Und wer schwebt dir da so vor? Sag jetzt nicht Frau Roth:frown: oder so..... oder noch schlimmer, Frau Gebärmutter v.d.L. Dann wander ich aus..., nur wohin? Edited February 17, 2012 by galama Quote Link to comment Share on other sites More sharing options...
Sunnit Posted February 17, 2012 Share Posted February 17, 2012 Griechenland in Europa hin oder her. Wulf ist dasselbe passiert was Griechenland passiert ist. Ich bin mal gespannt wer der nächste Bundespräsident sein wird, genau so wie ich gespannt bin, wie Griechenland sich verbessern will durch den Kredit. Angebracht unter diesen Umständen wäre Insolvenz zu beantragen in EU. Das ist doch ein Witz! ALso die sollten mal, wie ich mitbekommen habe, anfangen bei sich vieles zu ändern und nicht den Staat ausbeuten, wenn es wircklich der Fall dort sein soll. Quote Link to comment Share on other sites More sharing options...
islamfreund100 Posted February 17, 2012 Share Posted February 17, 2012 S.A also an frau roth glaube ich nicht dann hätte sie nicht wirklich viel zu sagen aber vieleicht frau künast dann wäre die nächste verückte weg Quote Link to comment Share on other sites More sharing options...
Webmaster Posted February 18, 2012 Author Share Posted February 18, 2012 ich dachte da an ursula aber das hat sich ja wohl erledigt. Quote Link to comment Share on other sites More sharing options...
yilmaz Posted February 19, 2012 Share Posted February 19, 2012 Deutsche für Gauck als Bundespräsident Gut jeder zweite Deutsche wünscht sich einer Umfrage zufolge Joachim Gauck als Staatsoberhaupt. In einer Umfrage im Auftrag der „Bild am Sonntag“ sprachen sich 54 Prozent für den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler als neuen Bundespräsidenten aus. Unabhängig von der Person wünschten sich 79 Prozent der Befragten einen Kandidaten, der nicht aus dem Politikbetrieb kommt. Nur 16 Prozent gaben an, der Kandidat solle ein ausgewiesener Parteipolitiker sein. Schwierige Suche nach Nachfolger Koalition und Opposition in Deutschland haben am Samstag den Kreis der möglichen Nachfolger des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff enger gezogen. Während SPD und Grüne ein Mitglied der Bundesregierung kategorisch ausschlossen, verwahrte sich die Union gegen Vorfestlegungen der Opposition. http://orf.at/#/stories/2105800/ Quote Link to comment Share on other sites More sharing options...
islamfreund100 Posted February 19, 2012 Share Posted February 19, 2012 ich denke aber das Herr Gauck in der regierung nicht gern gesehen wird . den es wäre ja eine niederlage für die regierung Quote Link to comment Share on other sites More sharing options...
yilmaz Posted February 19, 2012 Share Posted February 19, 2012 ist schon richtig, aber die Regierung hat schon zweimal verpatzt. Daher kommt nur ein überparteilicher Kanditat in Frage. Quote Link to comment Share on other sites More sharing options...
K36 Posted February 21, 2012 Share Posted February 21, 2012 Und wer schwebt dir da so vor? Sag jetzt nicht Frau Roth:frown: oder so..... oder noch schlimmer, Frau Gebärmutter v.d.L. Dann wander ich aus..., nur wohin? Türkei Quote Link to comment Share on other sites More sharing options...
K36 Posted February 21, 2012 Share Posted February 21, 2012 Herr Gauck hat doch Sarrazin recht gegeben... Yilmaz “Deutschland rückt nach rechts“... Quote Link to comment Share on other sites More sharing options...
Webmaster Posted February 22, 2012 Author Share Posted February 22, 2012 http://obensbloggt.de/joachim-gauck-bundesprasident-auch-der-muslime/ Quote Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest galama Posted February 22, 2012 Share Posted February 22, 2012 (edited) http://obensbloggt.de/joachim-gauck-bundesprasident-auch-der-muslime/ Dieser Artikel hebt sich wohltuend von den eilig verfassten "Kommentaren, oder Kolumnen" ab, die faktisch überhaupt keine Basis haben und nur dem Zwecke der medialen Tötung Gaucks dienen sollen und bei Nachfrage als Satire verkleidet werden. Deutschland braucht einen BP der für alle Menschen in diesem Land da ist und keinen Gaukler der mit schönen Worten beeindruckt, aber keine Taten folgen lässt. Meinungsterroristen gibt es schon genug, als das man noch neue bräuchte. Es ist legitim Kritik zu üben, es ist nicht legitim Zitate völlig aus dem Kontext zu reissen und ein verzerrtes Bild zu schaffen. Muslime kennen sich damit doch zur Genüge aus und sollten ihrerseits genauso differenzieren wie ich und der Großteil Nichtmigranten das auch tut. Parolen wie "Deutschland rückt nach rechts" sind genauso unsinnig wie "Muslime sind Islamisten". Edited February 22, 2012 by galama Quote Link to comment Share on other sites More sharing options...
K36 Posted February 22, 2012 Share Posted February 22, 2012 (edited) Dieser Artikel hebt sich wohltuend von den eilig verfassten "Kommentaren, oder Kolumnen" ab, die faktisch überhaupt keine Basis haben und nur dem Zwecke der medialen Tötung Gaucks dienen sollen und bei Nachfrage als Satire verkleidet werden. Deutschland braucht einen BP der für alle Menschen in diesem Land da ist und keinen Gaukler der mit schönen Worten beeindruckt, aber keine Taten folgen lässt. Meinungsterroristen gibt es schon genug, als das man noch neue bräuchte. Es ist legitim Kritik zu üben, es ist nicht legitim Zitate völlig aus dem Kontext zu reissen und ein verzerrtes Bild zu schaffen. Muslime kennen sich damit doch zur Genüge aus und sollten ihrerseits genauso differenzieren wie ich und der Großteil Nichtmigranten das auch tut. Parolen wie "Deutschland rückt nach rechts" sind genauso unsinnig wie "Muslime sind Islamisten". Ich denke, ich habe dich nicht ganz verstanden! Also du denkst, dass der Artikel von Cemil S. schlecht ist? *...reissen... reißen (ist richtig, soweit ich weiß) Da sieht man, wer hier eilig Kommentare/Kolumnen verfasst Edited February 22, 2012 by K36 Quote Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest galama Posted February 22, 2012 Share Posted February 22, 2012 Ich denke, ich habe dich nicht ganz verstanden! Also du denkst, dass der Artikel von Cemil S. schlecht ist? *...reissen... reißen (ist richtig, soweit ich weiß) Da sieht man, wer hier eilig Kommentare/Kolumnen verfasst Ich schrieb: Dieser Artikel hebt sich wohltuend von den eilig verfassten "Kommentaren, oder Kolumnen" ab. das sollte man verstehen können. *...reissen... reißen (ist richtig, soweit ich weiß) Da sieht man, wer hier eilig Kommentare/Kolumnen verfasst Wer Rechtschreibfehler findet darf sie gerne behalten ;-) Es geht auch nicht um meine oder deine Kommentare. Sondern um den schon oben beschriebenen Umstand der Verfälschung von Aussagen einer Person mittels der Presse. Mit diesen Kommentaren oder Kolumnen meinte ich diese z.B. http://www.taz.de/!88071/:// oder diese: http://think-strange.de/2012/02/19/grunde-gegen-gauck/ Zitat daraus: Zitat Autor: aSak schrieb am 20 Feb 2012 um 1:48 pm ¶ Natürlich sind einige Punkte inhaltlich verkürzt, manche satirisch (z.B. “FDP” und “evangelischer Pastor”). Der Großteil der Punkte ist jedoch unstrittig faktenbasiert. Die genauere Recherche obliegt dem oder der geneigten Leser*in. Es geht um den Inhalt Hakan, nicht um Rechtschreibfehler. Lies meinen Post nochmal ohne Aversion gegen meine Person, dann verstehst du ihn vieleicht. Quote Link to comment Share on other sites More sharing options...
K36 Posted February 22, 2012 Share Posted February 22, 2012 Ich schrieb: Dieser Artikel hebt sich wohltuend von den eilig verfassten "Kommentaren, oder Kolumnen" ab. das sollte man verstehen können. Wer Rechtschreibfehler findet darf sie gerne behalten ;-) Es geht auch nicht um meine oder deine Kommentare. Sondern um den schon oben beschriebenen Umstand der Verfälschung von Aussagen einer Person mittels der Presse. Mit diesen Kommentaren oder Kolumnen meinte ich diese z.B. http://www.taz.de/!88071/:// oder diese: http://think-strange.de/2012/02/19/grunde-gegen-gauck/ Zitat daraus: Zitat Autor: aSak schrieb am 20 Feb 2012 um 1:48 pm ¶ Natürlich sind einige Punkte inhaltlich verkürzt, manche satirisch (z.B. “FDP” und “evangelischer Pastor”). Der Großteil der Punkte ist jedoch unstrittig faktenbasiert. Die genauere Recherche obliegt dem oder der geneigten Leser*in. Es geht um den Inhalt Hakan, nicht um Rechtschreibfehler. Lies meinen Post nochmal ohne Aversion gegen meine Person, dann verstehst du ihn vieleicht. Tut mir Leid! Habe es wohlmöglich, wegen deiner Fachbegriffe nicht verstanden. Quote Link to comment Share on other sites More sharing options...
Webmaster Posted February 23, 2012 Author Share Posted February 23, 2012 Quote Link to comment Share on other sites More sharing options...
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