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Tschechien, Polen und Ungarn wollen vorerst keinen Beitritt ihrer Länder zu der von der Schuldenkrise getroffenen Euro-Zone. „Die Währungsunion ist im Begriff, sich zu einer Transfer- und Schuldenunion zu entwickeln“, sagte der tschechische Ministerpräsident Petr Necas heute nach einem Treffen mit den Regierungschefs Polens und Ungarns in Prag.

Es müsse abgewartet werden, wie sich die Lage entwickle, sagte Necas weiter. Seine Regierung habe kein Datum für einen Beitritt zur Gemeinschaftswährung festgelegt und habe das auch nicht vor. Tschechien erfüllt demnach noch nicht die von der Europäischen Union festgelegten Konvergenzkriterien für einen Beitritt zum Euro.

 

Tusk erinnert an „strikte“ Maastricht-Kriterien

Ähnlich äußerte sich der polnische Ministerpräsident Donald Tusk. Der Beitritt zur Währungsunion bleibe zwar das Ziel Polens, sein Land erfülle aber noch nicht die „sehr strikten“ Konvergenzkriterien. Auch die Mitgliedsländer der Euro-Zone müssten sich an die Maastricht-Kriterien halten, forderte Tusk, dessen Land zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

Mit ihrem EU-Beitritt haben sich die Länder zu einem Beitritt zur Gemeinschaftswährung verpflichtet. Die Konvergenzkriterien wurden 1992 im Vertrag von Maastricht als Vorbedingung dafür festgelegt. Demnach darf die Gesamtverschuldung des Staates nicht mehr als 60 Prozent und die aktuelle Neuverschuldung nicht mehr als drei Prozent der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt) betragen. Zudem darf die Inflation höchstens 1,5 Prozent über der durchschnittlichen Teuerung der drei Mitgliedsländer mit der niedrigsten Inflation liegen.

http://orf.at/#/stories/2084399/

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