FPÖ:Weitere Islam-Hetze von der FPÖ

[yilmaz]

Mayrhofer steht vor Gericht

Das ehemalige FPÖ-Mitglied Karl Mayrhofer aus Bludenz muss sich am Freitag vor dem Landesgericht Feldkirch wegen des Vergehens der Verhetzung und der Herabwürdigung religiöser Lehren verantworten.

 

Mayrhofer wird sich nicht schuldig bekennen

Grundlage der Anklage sind ausländer- und islamfeindliche Postings Mayrhofers in Foren und Blogs im Internet. Daraufhin hatte

der Grüne Nationalratsabgeordnete Harald Walser eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft geschickt.

 

Beim Prozess am Freitag wird Mayrhofer sich nicht schuldig bekennen. Sein Anwalt Stefan Denifl wird das unter anderem mit der freien Meinungsäußerung begründen.

 

Mayrhofer drohen bis zu zwei Jahre Haft

Das Gericht muss jetzt klären, wo die Trennlinie zwischen zulässiger Religionskritik und der rassistischen Beschimpfung ganzer Bevölkerungsgruppen ist.

 

Mayrhofer war nach Bekanntwerden von der Bludenzer Gemeindewahlliste der FPÖ gestrichen worden. Laut FPÖ-Stadtparteiobmann Joachim Weixlbaumer hat Mayrhofer Mitte Februar sein Parteibuch zurückgegeben.

 

Für Verhetzung drohen bis zu zwei Jahre Haft

 

Weiterführende Links im MISAWA-Forum:

Empörung nach Sager von Rosenkranz

http://www.misawa.de/cgi-bin/sbb/sbb.cgi?&a=show&forum=162&show=553

Immunität von zwei rechtspopulisten in Österreich aufgehoben:

http://www.misawa.de/cgi-bin/sbb/sbb.cgi?&a=show&forum=162&show=256&start=0#1

Susanne Winter wird angeklagt:

http://www.misawa.de/cgi-bin/sbb/sbb.cgi?&a=show&forum=162&show=83&start=0#1