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NRW fordert Erleichterungen für Zwangsverheiratete

 

 

Nordrhein-Westfalen will den in den Sommerferien stets aufblühenden

Zwangsheiratstourismus bekämpfen. Nach SPIEGEL-Informationen sollen Opfer

auch nach einer Ausreise wieder Zuflucht in Deutschland finden können -

auch wenn ihr Aufenthaltstitel erloschen ist.

 

Hamburg - In Deutschland aufgewachsene Mädchen, die in den Herkunftsländern

ihrer Familien gegen ihren Willen verheiratet und festgehalten werden,

sollen leichter nach Deutschland zurückkehren können. Das fordert

Nordrhein-Westfalen in einem Beschlussvorschlag, über den die

Frauenminister der Länder bei ihrer Konferenz am 18. und 19. Juni abstimmen

wollen.

 

 

Die Bundesregierung wird darin gebeten, im Aufenthaltsgesetz klarzustellen,

dass Opfer von Zwangsheirat "in Abweichung von den gesetzlich geregelten

Fristen und aus dringenden humanitären Gründen" auch mehr als sechs Monate

nach der Ausreise wieder Zuflucht in Deutschland finden können.

Dies sei nötig, weil es den Frauen oft erst nach einer längeren Zeit

gelinge, sich aus der ungewollten Ehe zu befreien - wenn ihr

Aufenthaltstitel bereits erloschen ist.

 

 

Bei einer Vorkonferenz stimmten 13 Länder für den Antrag. Bayern, Hamburg

und Niedersachsen enthielten sich.

 

Spiegel online 13.06.2009

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