Israel - Palästina Konflikt

[Webmaster]

21.07.2006:

Hintergrund: "Angriff völkerrechtswidrig"

IALANA: Israel verletzt "zentrale Grundsätze des humanitären Kriegsvölkerrechts"

 

 

Nach Auffassung der Juristenorganisation IALANA ist der Angriff der Israelischen Armee auf Libanon völkerrechtswidrig. Dazu dürfe man auch vor dem Hintergrund der Geschichte nicht schweigen. Eine Israel den Einsatz militärischer Mittel gestattende Resolution des Sicherheitsrates gebe es nicht. Im übrigen sei völlig unklar, wer für die Entführung der Israelis verantwortlich sei. Insbesondere könne sich die Israelische Regierung nicht auf die Resolution 1559 aus dem Jahr 2004 berufen, mit der die libanesische Regierung aufgefordert worden sei, die auf ihrem Gebiet agierenden Hisbollah-Milizen aufzulösen und zu entwaffnen, meinen die Juristen von IALANA. Diese Resolution ermächtige gerade nicht zum militärischen Eingreifen. Zudem verwundere die Berufung Israels auf diese UN-Resolution. Denn Israel selbst missachte seit Jahren alle UN-Resolutionen, die die israelische Armee zum Rückzug aus den besetzten Gebieten aufforderten.

 

Auch ein Fall der Selbstverteidigung Israels liege in diesem Krieg nicht vor. Denn die Entführung zweier israelischer Soldaten "durch Unbekannte" könne - jedenfalls bislang - nicht der libanesischen Staatsführung zugerechnet werden. Gleiches gelte für die in Reaktion auf die gewaltförmigen Auseinandersetzungen im Gaza-Streifen zwischen der Besatzungsmacht Israel und den Palästinensern erfolgten Abschüsse von Raketen "durch Unbekannte" vom libanesischen Staatsgebiet aus. Eine Verantwortlichkeit für diese "den Hisbollah-Milizen zugeschriebenen" verbrecherischen Terrorangriffe auf israelische Siedlungen könne bislang der libanesischen Regierung ebensowenig nachgewiesen werden wie den dort befindlichen UN-Truppen, die diese nicht hätten unterbinden können.

 

Zudem verletze die Art des militärischen Vorgehens Israels "zentrale Grundsätze des humanitären Kriegsvölkerrechts", schreibt die Juristenorganisation. Der israelische Waffeneinsatz missachte das strikte Gebot der Unterscheidung zwischen Kämpfenden (Kombattanten) und der Zivilbevölkerung. Wer Bomben und Artilleriegeschosse gegen von der Zivilbevölkerung bewohnte Städte und Dörfer einsetze, handele "verbrecherisch". "Staatsterrorismus ist nicht weniger verwerflich als Anschläge nicht-staatlicher Akteure gegen die Zivilbevölkerung", so IALANA. Wenn beim Einsatz solcher Waffen nicht zwischen Kombattanten und Zivilisten unterschieden werden könne, gebe es nach dem geltenden Völkerrecht nur eine legale Konsequenz: Sie dürften nicht eingesetzt werden.

 

In jedem Falle verletzten die Kriegshandlungen Israels zudem "den völkerrechtlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit". In Relation zu der Entführung zweier Soldaten "durch Unbekannte" handele es sich um eine "maßlose Überreaktion der israelischen Armee", der nunmehr bereits mehr als 200 Zivilisten zum Opfer gefallen seien.

 

Es verwundere schon die Berufung Israels auf die zitierte UNO-Resolution. Wenn eine solche Berufung geschehe, dann müsse aber auch die Resolution beachtet werden, die die israelische Armee zum Rückzug aus den besetzten Gebieten auffordere. Letztlich führten die einseitigen militärischen Aktionen Israels zu einem Flächenbrand, der den Weltfrieden insgesamt in Gefahr bringen könne und vor allem das Risiko eines Atomkriegs heraufbeschwöre. Die Juristenorganisation fordert daher die Einberufung einer Nahost-Konferenz.

[Amira]

Assalamu aleikum.

 

Ich danke euch für euren Zuspruch.

Leider hatte ich nie die Gelegenheit, meinen Onkel persönlich kennen zu lernen.

Aber das alles hat mir vor Augen geführt, wie schnell man mittendrin sein kann, obwohl man Tausende von Kilometern weit weg ist.

 

Ich bete dafür, dass dieser sinnlose Krieg nicht noch mehr unschuldige Menschenleben verschlingen wird...

 

ALLAH maakon

[ATA]

Amin...

[Gast]

Man sollte es ausspechen: Dies ist ein Völkermord.

[Gast]

Diese verfluchten P..... bombadieren Krankenhäuser, Flughafen usw..

 

Das sind keine Menschen!!! Wo sind die "Menschenrechtler"??

[Amira]

Was sollen die denn ausrichten?

 

Die israelische Armee lässt ja nicht mal das DRK und die anderen Hilfskräfte in den Süden. Da kommt man weder rein noch raus. Die, die auf den Dörfern "Glück" hatten, sitzen in Bunkern - ohne Strom, ohne Wasser, mit viel zu wenig Nahrungsmitteln.

 

Meinst du, dass Demos oder Gespräche ihnen so schnell helfen könnten?

Sie könnten allenfalls den Druck auf Israel erhöhen. Aber die lassen sich ja nicht mal von den Vereinten Nationen reinreden...

[Gast]

Demokratie, Freiheit, Humanismus, Menschenrechte...

 

Anscheinend alles verlogene Schlagwörter.

 

Die ganze Welt sitzt da und schaut, wie der 3.Weltkrieg so langsam beginnt.

[Gast]

Heute haben israelische Soldaten wieder muslimische Kinder ermordet.

[Gast]

Israels Präsident hat gesagt: "Wir haben genug Kraft den Krieg weiterzuführen."

 

lol

[Amira]

Wenn ihr mich fragt, das ist alles ein abgekartertes Spiel. Die USA und GB könnten längst einlenken.

Ich hab langsam das Gefühl, dass "Dabbelju" darauf abzielt, dass sich Iran und Syrien einmischen (Iran hat Israel schon gedroht, im Notfall als letzte Lösung Atomwaffen einzusetzen). Er wollte da ja schon länger einmarschieren, nur fehlten ihm stichhaltige Gründe - das mit den Massenvernichtungswaffen war ja schon im Irakkrieg in die Hose gegangen.

Warum sonst sollten sich die Amis so ewig Zeit lassen? Und ihr bisherigen "Bemühungen" waren doch allenfalls oberflächlich.

Israel wird schließlich weiter beliefert mit allem, was die Leutchen dort (also das Militär) zum Überleben brauchen.

 

Naja und ganz nebenbei kann Israel ja auch noch ein paar Wasserreserven des Libanon abgreifen. Da waren sie schon länger scharf drauf, weil Israel fast nur aus Wüste besteht, das was sie vom Mittelmeer und vielleicht noch vom Roten Meer abzwacken können nicht reicht und das Tote Meer einen Tick zu salzig ist...

 

Kann sein, dass ich in meiner Emotionalität ein bisschen übertreibe, aber nach den letzten knapp 2 Wochen klingt mir das schon plausibel...

 

Wenn das Bockmist ist, verzeiht mir bitte. Klare Gedanken fassen ist momentan nicht so meine Stärke...

[Gast]

Wenn unsere feigen Politiker mal ihren Mund aufmachen würden...

[Gast]

In Rom gab es heute die Internationale Nahost Konferenz.

 

Nicht mal hier wurde auf Waffenstillstand entschieden sondern auf "humanitäre" Hilfe. Also töten und aufbauen gleichzeitig!!!!

[Levent]

Finnland: Israel muss Tötung von UN-Beobachtern aufklären

Mi Jul 26, 2006 1:28 MESZ

 

Helsinki (Reuters) - Der EU-Ratsvorsitzende Finnland hat Israel aufgefordert, die Tötung von vier UN-Beobachtern im Südlibanon durch die israelische Armee umfassend zu untersuchen.

 

Der Angriff auf einen UN-Posten sei durch nichts zu rechtfertigen, sagte eine Sprecherin der finnischen Präsidentin Tarja Halonen am Mittwoch. Bei einem israelischen Luftangriff waren am Dienstag vier UN-Militärbeobachter getötet worden, darunter auch ein Finne.

 

"Je länger diese Krise andauert, desto wahrscheinlicher wird es weitere derartige Verluste geben", sagte dazu der finnische Außenminister Erkki Tuomioja einem Fernsehsender. Es sei das erste Mal, dass Mitglieder der UN-Friedenstruppe getötet worden seien. Die so genannten Präzisionsangriffe der israelischen Armee schienen alle zu treffen, bis auf Hisbollah.

 

UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte die Tötung der UN-Beobachter zuvor als "offensichtlich vorsätzlichen Angriff" bezeichnet. Auch der chinesische UN-Botschafter verurteilte am Mittwoch den israelischen Luftangriff auf die Militärbeobachter der Vereinten Nationen und drängte Israel, Maßnahmen für die Sicherheit des UN-Personals zu ergreifen. Unter den Getöteten war auch ein Chinese, zudem starben Beobachter Österreichs und Kanadas.

 

Unterdessen gingen die diplomatischen Bemühungen um eine Lösung der Krise weiter. Am Mittwoch begann in Rom eine internationale Konferenz zum Krieg zwischen der Hisbollah und Israel. Wie ein Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin zudem mitteilte, hat dieser mit seinem iranischen Kollegen Mahmud Ahmadinedschad über den Libanon-Konflikt beraten. Der Iran unterstützt die libanesische Extremistenorganisation Hisbollah, die seit Beginn des Konflikts hunderte Raketen nach Israel abgefeuert hat. Bei den seit zwei Wochen dauernden Auseinandersetzungen sind 460 Menschen ums Leben gekommen, die meisten davon libanesische Zivilisten.

 

Quelle: http://de.today.reuters.com/news/newsArticle.aspx?type=topNews&storyID=2006-07-26T112829Z_01_NEI641291_RTRDEOC_0_NAHOST-LIBANON-EU-FINNLAND-ZF.xml

[Talebe]

Israel wird sich für nichts rechtfertigen. Denen ist alles anscheinend egal. Sonst würden sie nicht mit Panzern gegen Kinder mit Steinen kämpfen.

[Gast]

Die US-Aussenministerin Rice hat heute gesagt: "Es ist an der Zeit für einen Neues Nah-Ost."

 

Das sagt doch schon alles oder?

[Amira]

Was soll das sein?

Einmal aufräumen, raus mit den Arabern und Israel vergrößern? Vielleicht noch n paar amerikanische Kolonien?

Oder wie?

[Amira]

Übrigens, nur mal zum Verständnis, warum die Leute im Südlibanon so hinter der Hizbollah stehen, obwohl sie so militant ist:

 

Die Hizbollah hat nach den arabisch-israelischen Kriegen, unter denen der Libanon - früher sowas wie das Monaco des Nahen Ostens - sehr stark gelitten hatte, den Süden wieder aufgebaut. Vor allem der Südlibanon wurde nach den Kriegen wieder fast ins Mittelalter katapultiert, was die Versorgung anging.

Die Hizbollah hat dort eine relativ gut funktionierende Infrastruktur aufgebaut - Strom- und Wasserversorgung, Autobahnen etc.

Außerdem hat sie Schulen, Krankenhäuser, Moscheen und andere wichtige Einrichtungen errichtet.

Sie hat für eine gute Versorgung der Bevölkerung mit Nahrung und Kleidung gesorgt.

Und das zu einer Zeit, wo sich die staatliche Aufbauhilfe auf Beirut, evtl. noch Saida, und den Norden (die vor den Kriegen die Tourismushochburgen waren) konzentrierte.

 

Ist es da ein Wunder, dass sie so viel Rückenwind haben?

[Webmaster]

Türkeis Ministerpräsident Erdogan war heute bei CNN Larry King Live. Er hat sehr gut gesprochen und ganz klar gemacht, dass Israel mit der Bombadierung aufhören soll. Genauso solle USA die PKK in Irak aufhalten, die wieder 15 türkische Soldaten erschossen haben.

[Amira]

So.

Heute wurde ein DRK-Konvoi von der israelischen Armee angegriffen, obwohl seine Route und die Zeit, wann diese gefahren wurde, Israel bestens bekannt waren (wie es halt zu sein hat bei solchen Hilfseinsätzen).

Außerdem wurde ein Stützpunkt der Vereinten Nationen bombardiert.

 

Möchte jetzt noch jemand von einem Verteidigungsakt Israels sprechen?

 

Diese Aktionen haben doch wohl gezeigt, dass alle Reue über zivile Opfer allerhöchstens geheuchelt war und ist.

DENEN SIND AUCH DIE UNSCHULDIGEN SCH***EGAL!!!

[Gast]

Die israelischen Kämpfer sind Terroristen. Sie sind Kindermörder. Und vorallem sind sie rechtsradikale Völkermörder.

[Gast]

Den Israelis ist es doch völlig egal, ob sie die UNO, DRK, Hizbullah oder Christen treffen.

[Gast]

Auf N24 haben sie gerade folgendes gesagt:

 

- In nur 24 Stunden hat Israel 120 Bomben geworfen!!!

 

- Sogar die UNO zieht sich aus Südlibanon zurück, da sie von den Israelis bombadiert werden!!

[Talebe]

Auf N24 haben sie gerade folgendes gesagt:

 

- In nur 24 Stunden hat Israel 120 Bomben geworfen!!!

 

- Sogar die UNO zieht sich aus Südlibanon zurück, da sie von den Israelis bombadiert werden!!

 

Was soll man dazu sagen?? Das sind keine Menschen...

[Amira]

Trotz alledem dürfen wir nicht vergessen, dass damit nicht ALLe Israelis gemeint werden dürfen, sondern allenfalls die Armee und die Regierung. Auch auf deren Seite gibt es viele zivile Opfer. Gut, viele Israelis sind der Meinung, "die Araber" seien allesamt Terroristen - aber ich glaub die wissens einfach nicht besser.

Dass aber von einigen Seiten immernoch behauptet wird, Israel führe keinen unverhältnismäßigen Angriffskrieg, will nicht in meinen Kopf...

[Gast]

Israel hat heute ein Dorf gebombt und dabei 37 Kinder getötet.